Untersuchungsausschuss „EnBW-Deal“
hebt Sitzungstermin am 7. Juni 2013 auf

Stuttgart. Nachdem Ministerpräsident a. D. Stefan Mappus auf Aufforderung des Untersuchungsausschusses „EnBW-Deal“ die Gründe seiner beruflichen Verhinderung am 7. Juni 2013 näher erläutert hat, hat der Untersuchungsausschuss nun entschieden, den an diesem Tag vorgesehenen Sitzungstermin aufzuheben. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Klaus Herrmann, am Mittwoch, 22. Mai 2013, bekannt gab, verbleibt es indes bei dem Sitzungstermin am 14. Juni 2013, an dem Mappus nochmals umfassend befragt werden soll.

 

„Stefan Mappus hat gegenüber dem Untersuchungsausschuss zwischenzeitlich die Gründe für seine Verhinderung am 7. Juni 2013 präzisiert, so dass der Untersuchungsausschuss die Ladung zu diesem Termin aufgehoben hat“, berichtete Ausschussvorsitzender Herrmann. Er wies jedoch darauf hin, dass nunmehr eine umfassende Zeugenbefragung am 14. Juni 2013 vorgesehen sei.

 

In der Sitzung am 14. Juni 2013 werde auch das ursprünglich für die Befragung am 7. Juni 2013 vorgesehene Thema der Informationsweiterleitung durch Mitglieder des Untersuchungsausschusses an Mappus behandelt, so Herrmann. „Insoweit habe ich gegenüber den Anwälten von Herrn Mappus nochmals deutlich gemacht, dass zunächst allein dem Untersuchungsausschuss die Beurteilung obliegt, ob eine konkrete Frage zulässig ist“, stellte der Ausschussvorsitzende klar.