Erkenntnisreiche Informationsreise des Finanzausschusses in die USA

Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat bei seiner einwöchigen Informationsreise in die USA wichtige Erkenntnisse über deutsch-amerikanische Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen gewonnen. In Washington D.C. und New York tauschten sich die Abgeordneten mit Expertinnen und Experten unter anderem über internationale Finanz- und Wirtschaftsfragen sowie deren Auswirkungen auf Deutschland und Europa aus. „Die Informationsreise war ein Erfolg und hat für die Ausschussmitglieder zahlreiche neue Ansätze und Ideen gebracht, die nun in die Arbeit der Abgeordneten für das Land Baden-Württemberg einfließen“, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Rivoir (SPD). Begleitet wurden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier von Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne), der als Gast an der Delegationsreise des Parlaments teilnahm.   

Die Reise fand vom 30. April bis 6. Mai 2023 nach Washington D.C. und New York statt. Zunächst reisten die Abgeordneten nach Washington, wo ein Vor-Ort-Termin bei der Weltbank auf dem Programm stand. Die Ausschussmitglieder tauschten sich dort mit dem Exekutivdirektor der Weltbankgruppe, Michael Krake, dem Vizepräsidenten für nachhaltige Entwicklung, Jürgen Vögele, und dem leitenden Ökonomen für die Region Naher Osten und Nordafrika der Weltbankgruppe, Asif Islam, aus. Themen waren unter anderem die Inflation in Entwicklungsländern, Ernährungssicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Klimaschutzziele und Projektfinanzierungen. Bei Gesprächen mit dem Büro von Senator Ron Wyden im Kapitol ging es überwiegend um die amerikanische Steuerpolitik und das amerikanische Steuersystem. 

Zudem sprachen die Abgeordneten mit dem Leiter der Wirtschafts- und Finanzabteilung der Deutschen Botschaft, Dr. Hardy Boeckle, über die aktuelle politische Situation und die Wirtschafts- und Finanzlage der USA. „Bei den Gesprächen standen vor allem die Themen Inflation, Arbeitsmarkt, Staatsverschuldung und Bankenkrise sowie die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Europa im Mittelpunkt“, sagte Rivoir. Maryse Sulimma vom International Consortium for Investigative Journalists (ICIJ) gewährte den Abgeordneten einen Einblick in die Arbeitsbedingungen für Journalisten in den USA sowie in die Berichterstattung über Steuervermeidung, Steuerhinterziehung und Steueroasen. 

Zweite Station auf der Ausschussreise war New York. Dort wurde die Delegation zunächst im Deutschen Haus empfangen, in dem sich unter anderem das deutsche Generalkonsulat, die deutsche Vertretung bei den Vereinten Nationen und der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) befinden. „Generalkonsul David Gill informierte die Delegation über die Arbeit der deutschen Auslandsvertretung, die deutsch-amerikanischen Finanzbeziehungen, die aktuelle politische und finanzielle Lage im Bundesstaat New York sowie die Anwerbung von Fachkräften und Studenten nach Baden-Württemberg“, berichtete der Ausschussvorsitzende. Die Themen Nachhaltige Entwicklung, Friedensarbeit sowie Klima- und Katastrophenschutz-Resilienz standen im Mittelpunkt von Gesprächen bei den Vereinten Nationen. Im One U.N. Plaza, dem Hauptsitz der UN, sprachen Ulrika Mooder (Bureau of External Relations and Advocacy Director), Asako Okai (Crisis Bureau Director) und Ivana Živković (Regional Bureau for Europe and the CIS Director) mit den Delegationsteilnehmern über das Entwicklungsprogramm der UN, das United Nations Development Programme (UNDP). 

Bei Terminen in den New Yorker Niederlassungen der Bundesbank und der Landesbank Baden-Württemberg sowie bei der deutsch-amerikanischen Handelskammer (German American Chamber of Commerce) informierten sich die Abgeordneten vor allem über die Entwicklung der US-Finanzmärkte und die Auswirkungen auf Deutschland und Europa. Ein großes Thema waren die von der US-Regierung initiierten Gesetzespakete wie der „Inflation Reduction Act“, mit dem die USA die hohe Inflation im Land bekämpfen und die Wirtschaft ankurbeln will. Am Standort der LBBW in New York, der größten Auslandsniederlassung der Bank, sprachen die Abgeordneten unter anderem mit Standortleiter Leonard Crann über den amerikanischen Finanzmarkt und Projektfinanzierungen. „Die LBBW bildet die Brücke für den baden-württembergischen Mittelstand in die USA“, sagte der Vorsitzende Rivoir. Im Anschluss besichtigte die Delegation das Immobilienprojekt Hudson Yards, das die LBBW mitfinanziert hatte. Bei der Handelskammer tauschten sich die Abgeordneten mit dem Kammerpräsidenten Dietmar Rieg aus, so Martin Rivoir.

Und auch ein Kulturanteil durfte auf der Reise nicht fehlen. So besuchte die Delegation das Goethe-Institut, wo Institutsleiter Dr. Jörg Schumacher die Gäste über die Arbeit des Goethe-Instituts und die Wahrnehmung Deutschlands in den USA informierte.

Der Ausschussvorsitzende zog nach der Informationsreise ein positives Fazit: „Es war eine intensive Informationsreise mit einer Vielzahl von erkenntnisreichen Terminen. Der Austausch mit den Expertinnen und Experten vor Ort hat gezeigt, wie wichtig und intensiv die wirtschaftlichen, finanziellen und kulturellen Beziehungen zwischen den USA und Europa, Deutschland und auch Baden-Württemberg sind“, sagte Martin Rivoir. Er bedankte sich bei allen Beteiligten für das große Interesse und die konstruktiven Gespräche.