Im Wirtschaftsausschuss
Finanzhilfen in Höhe von rund vier Millionen Euro bewilligt
Stuttgart. Der Wirtschaftsausschuss hat in einer Sondersitzung am Mittwoch, 19. Juni 2024, drei Finanzhilfeanträge bewilligt. Das Fördervolumen beträgt nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP) insgesamt rund vier Millionen Euro, davon stammt etwa die Hälfte aus dem Förderprogramm Invest BW und die andere Hälfte wurde im Rahmen der EU-Kleinbeihilferegelung bewilligt.
Das Förderprogramm Invest BW unter Federführung des Wirtschaftsministeriums unterstützt Unternehmen schnell und unbürokratisch bei Investitionen in Zukunftstechnologien. Im Rahmen der dritten Tranche des Förderprogramms (Invest BW III) konnten in einem technologieoffenen Förderaufruf vom 23. Oktober 2023 bis zum Stichtag 31. Januar 2024 Anträge eingereicht werden. Für drei Vorhaben wurde eine Förderung empfohlen. Das beantragte Fördervolumen beträgt rund 2,65 Millionen Euro. Eine Förderung wurde bereits vom Wirtschaftsausschuss bewilligt. Für zwei weitere Förderungen (Präzisionsonkologie, Architekturgestaltung durch KI, siehe Tabelle unten) gab es am Mittwoch grünes Licht.
Über die Förderanträge entscheidet das Ministerium. Bei besonders bedeutsamen Vorhaben und einem Fördervolumen von mindestens 500.000 Euro wird ein Fachbeirat eingeschaltet. Die Bewilligung dieser großen Fördermittel obliegt dem Wirtschaftsausschuss.
Der Ausschuss gab nach Angaben des Ausschussvorsitzenden auch grünes Licht für die Förderung von Woodward L’Orange, einem der weltweit führenden Hersteller von Power-to-X-kraftstofffähigen Einspritzsystemen für Großmotoren, die beispielsweise in Schiffen eingesetzt werden, im Rahmen der EU-Kleinbeihilferegelung. Für die Dekarbonisierung der weltweiten Schifffahrt seien solche Einspritzsysteme von zentraler Bedeutung. Das Vorhaben sei eine technologische Musterlösung und stelle einen wichtigen Beitrag zur Standortsicherung dar.
Die Deutschland-Tochter des US-Unternehmens Woodward L’Orange beschäftige in Baden-Württemberg rund 1.100 Mitarbeiter, davon rund 800 in Glatten, so Dr. Schweickert.
Mit Blick auf die zum 30. Juni 2024 auslaufende EU-Kleinbeihilferegelung sei es deshalb ein wichtiges Signal, dass der Ausschuss kurzfristig über die Finanzhilfe entscheiden konnte, betonte der Ausschussvorsitzende schließlich. Trotzdem mahnte er gegenüber dem Wirtschaftsministerium nochmals eine möglichst frühzeitige Einbindung und Information über Fördervorhaben an, um dem Ausschuss rechtzeitig fundierte Entscheidungen über Fördergelder zu ermöglichen.
Der Wirtschaftsausschuss bewilligte Finanzhilfen für folgende Fördervorhaben:
Fördervorhaben | Fördersumme | |
MVZ Zentrum für ambulante Onkologie Tübingen GmbH und NMI Naturwissenschaftliches und Medizinisches Institut an der Universität Tübingen, beide Tübingen |
Innovationen für Präzisionsonkologie |
1.247.962,00 Euro |
neoBlM GmbH und KIT - Karlsruher Institut für Technologie, beide Karlsruhe |
Revolutionäre Architekturgestaltung durch generative KI-TechnoIogien |
716.354,00 Euro |
Woodward L'Orange GmbH, Glatten |
Power-to-X (PtX)-kraftstofffähige Einspritzsystemen für Großmotoren |
2.000.000,00 Euro |