98. Sitzung vom 14. Mai 2014
Kapitelauswahl
Beginn der Sitzung Gedenken
an Richard Drautz, Staatssekretär a.D.
TOP 1 Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Umsetzung der Inklusion in den Kommunen
Drucksache 15/4942 (Geänderte Fassung)
TOP 2 Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
und Antwort der Landesregierung
Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum in Baden-Württemberg: Potenziale, Voraussetzungen und Maßnahmen der Landesregierung
Drucksache 15/3962
TOP 3 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes
Drucksache 15/4852
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/5170
TOP 4 Wahl
der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquetekommission „Konsequenzen aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) / Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg – Handlungsempfehlungen für den Landtag und die Zivilgesellschaft“
TOP 5 Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
Stand des Ausbaus der Rheintalbahn
Drucksache 15/4333