149. Sitzung vom 17. Februar 2016
Kapitelauswahl
TOP 3 Regierungsbefragung
a) Thema: Hochwasserschutz
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Thema: Landesprogramm Kontaktstellen Frau und Beruf
Beantragt von der Fraktion der SPD
TOP 4 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und zur Ausführung der Aufgaben nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes
Drucksache 15/7802
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/7941
TOP 5 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg und zur Änderung des Landeshochschulgesetzes
Drucksache 15/7844 (Geänderte Fassung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/7939
TOP 6 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes
Drucksache 15/7845
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/7940
TOP 7 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg
Drucksache 15/7846
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Drucksache 15/7976
TOP 8 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Drucksache 15/7847
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 15/8005
TOP 9 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Bauberufsrechts und anderer Gesetze
Drucksache 15/7857
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Drucksache 15/7977
TOP 10 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
Gesetz über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg
Drucksache 15/7862
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 15/8006
TOP 11 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen und zur Änderung von Vorschriften mit Bezug auf das Deutsche Institut für Bautechnik
Drucksache 15/7931
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Drucksache 15/8001
TOP 12 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Unabhängigkeit der Landesregulierungsbehörde (LRegBG)
Drucksache 15/7932
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Drucksache 15/7999