133. Sitzung vom 12. November 2020

Drucksache 16/9073(Dokument)

1. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD
Auswirkungen des Tragens einer Mund-Nasen-Maske bei Kindern

2. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Kompromissvorschlag zum Einsatz von Reiseechtzeitanzeigen während des Ausbaus der Enztalquerung der A 8

3. Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD
Sicherheitsbericht 2019

4. Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD
Förderung des Rings politischer Jugend

5. Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD
Belastungen für Studierende durch digitale Semester

6. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Auszahlung der angekündigten Coronaprämie für systemrelevante Pflegekräfte in den Kliniken des Landkreises Schwäbisch Hall

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes 
Drucksache 16/9242(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/9262(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg 
Drucksache 16/9092(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Baden-Württemberg 
Drucksache 16/9192(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Baden-Württemberg 
Drucksache 16/9193(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz Baden-Württemberg 
Drucksache 16/9194(Dokument)

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 20. Oktober 2020
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 16/9114(Dokument), 16/9123(Dokument)