92. Sitzung vom 17. April 2024
Kapitelauswahl
TOP 3 Fortsetzung Beratung des Gesetzentwurfs durch Volksantrag
Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
Drucksachen 17/5729, 17/5893
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf durch Volksantrag
Drucksachen 17/6363
TOP 4 Regierungsbefragung
a) Thema: Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG)
Beantragt von der Fraktion der SPD
b) Thema: Antisemitismus bekämpfen. Jüdisches Leben schützen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
TOP 5 Zustimmung
zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
TOP 6 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksachen 17/6213
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksachen 17/6559
TOP 5 Fortsetzung Zustimmung
zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
TOP 7 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes und weiterer Gesetze
Drucksachen 17/6268
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksachen 17/6555