Treffen in Brüssel

Im Rahmen der Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates in Brüssel treffen sich am Montag, 3. April 2017, die Landtagspräsidenten der Bundesländer in der Bayerischen Vertretung. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras ( 2. v. li.) nimmt teil. Eröffnet wird die Konferenz mit einer Rede des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, zum Thema Industrie, Regionalförderung und Investitionen. Im Anschluss hält EU-Kommissar Günther Oettinger einen Vortrag mit nachfolgender Gesprächsrunde über die Entwicklungsperspektiven der Europäischen Union, die Auswirkungen des Brexits auf den EU-Haushalt sowie die Information und Beteiligung der Landesparlamente. Des Weiteren diskutieren die Landtagspräsidenten anknüpfend an den Vortrag von Nicola de Michelis, Kabinettschef von Kommissarin Corina Creţu über das Thema Regionalpolitik. Am späten Nachmittag steht ein Besuch im Flämischen Parlament an, wo die Delegation vom dortigen Vorsitzenden Jan Peumans begrüßt wird.