Bildungsausschuss verlangt Beantwortung offener Fragen zu Bildungsplattform „Ella“
Stuttgart. „In der Sondersitzung zur geplanten digitalen Bildungsplattform „Ella“ haben die Mitglieder des Bildungsausschusses mehr Fragen aufgeworfen, als in der einstündigen Sitzung behandelt werden konnte“, teile die Vorsitzende Brigitte Lösch (Grüne) mit. Das habe auch an der mangelhaften Informationspolitik durch den Zweckverband ITEOS (ehedem KIVBF) gelegen. Die Ausschussvorsitzende wird die noch nicht beantworteten Fragen der Abgeordneten an den kommunalen IT-Dienstleister sammeln. „ITEOS hat zugesagt, sie innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu beantworten“, so Lösch.
Auf Antrag von SPD und FDP/DVP behandelte der Bildungsausschuss bereits zum dritten Mal das Thema „Ella“. Die digitale Bildungscloud, aufgesetzt auf einer 2011 beschlossenen kommunalen Verwaltungsplattform, sollte im Februar 2018 an den Start gehen. Wegen fundamentaler Mängel verordnete das Kultusministerium im Februar einen Projektstopp. Ein Gutachten stellte postum 129 Mängel und 34 offene Punkte fest. Seither befasst sich der Bildungsausschuss mit der Geschichte der „Ella“-Projektentwicklung. Bisher seien 6,2 Millionen Euro in das Projekt geflossen, habe die Ministerin berichtet, so Lösch.
Die Ausschussvorsitzende kritisierte die Vertreter des Zweckverbands ITEOS (ehedem KIVBF) als IT-Dienstleister, die zur Vorbereitung der Sitzung dem Kultusministerium und den Mitgliedern des Ausschusses unterschiedlich ausführliche Stellungnahmen vorgelegt hatten. „Dreieinhalb Seiten empfanden die Kollegen als inakzeptabel“, so Lösch, die noch am Vortag der Sitzung identische Sitzungsunterlagen wie das Kultusministerium eingefordert hat. Die Ministerin habe klargestellt, dass das Ministerium dem Dienstleister für die Übersendung von Unterlagen keine Freigabe erteilen muss. Der ITEOS-Verbandsvorsitzende Stefan Dallinger, Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, habe sich mit dem ungewohnten „Spannungsfeld“ dafür entschuldigt. Geplant sei nach dem aktualisierten Zeitplan von ITEOS, mit der Bildungsplattform „Ella“ im September 2019 an den Start zu gehen. Voraussetzung sei ein rechtlich bindender, korrekter Vertrag mit der US-Firma Veritas, in der die Partnerfirma „FluidOps“ aus Walldorf aufging. „FluidOps“ hatte den so genannten Quellcode für die Bildungscloud, also den Text des Computerprogramms, erstellt. Ohne diese Nutzungsmöglichkeit kann das Projekt nicht weiterentwickelt werden.
Kultusministerin Eisenmann habe mitgeteilt, sie verlange bis 31. August 2018 einen ausformulierten, unterschriftsreifen Vertragsentwurf zwischen ITEOS und Veritas. „Dann entscheidet sich, ob die Lern-Cloud weiterentwickelt oder die Reißleine gezogen wird“, so Lösch.
Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen hatten trotz der knappen Vorbereitungsfrist eine Vielzahl von Fragen, etwa zum Vertragsverhältnis, zum Datenschutz bei einer Partnerfirma in den USA, zur Ausschreibung gemäß Vergaberecht, zum Volumen des Ursprungsauftrags mit der KIVBF im Jahr 2011, nach der Einbindung des Kultusministeriums in die Projektstruktur oder zu den verschiedenen beauftragten Subfirmen.