Debatte über Hochwassermanagement und Hybrid-Fahrzeuge
Stuttgart. Der Ausschuss für Verkehr hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. September 2024, mit Hochwasserschäden an der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg und dem Hochwassermanagement zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur beschäftigt. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rüdiger Klos (AfD), mitgeteilt. Ein weiteres Thema seien die Potenziale von Hybrid-Fahrzeugen in Baden-Württemberg gewesen.
Mit Hochwasserschäden an der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg und dem Hochwassermanagement zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur befasste sich der Ausschuss auf Antrag der Grünen. Ende der Pfingstferien 2024 hatten die Hochwasserereignisse erhebliche Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg verursacht. Betroffen davon waren Straßen- und Radverkehr, Schieneninfrastruktur sowie die Binnenwasserwege. Aus Perspektive der Antragsteller hätten sich Fragen zur Planung präventiver Maßnahmen sowie zur Höhe finanzieller Aufwendungen ergeben.
Im Bereich der Straßeninfrastruktur seien infolge von Starkregen- und Hochwasserereignissen, Überschwemmungen und Hangrutschungen erhebliche Schäden an der Bundes-, Landes- und kommunalen Straßeninfrastruktur entstanden. Schäden in größerem Umfang waren insbesondere im Rems-Murr-Kreis, im Landkreis Göppingen sowie im Landkreis Reutlingen zu verzeichnen, gab Klos die Ausführungen von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wieder.
Das Ministerium habe dargelegt, so der Ausschussvorsitzende, dass damit gerechnet werden müsse, dass solche Extremwetterereignisse aufgrund des Klimawandels, welche die Verkehrsinfrastruktur stark gefährden, zukünftig häufiger stattfinden. Deswegen sei es umso wichtiger Vorsorge zu leisten. Für das Landesstraßennetz bestehe beispielsweise ein geschätzter Investitionsbedarf in Höhe von rund 50 Mio. Euro. Das Land investiere bereits seit Jahren in eine langfristige Strategie zur Prävention vor künftigen Hochwasserschäden. Man müsse dennoch mit einer hohen finanziellen Aufwendung in den nächsten Jahren rechnen. Von Oppositionsseite sei im Ausschuss kritisiert worden, dass die geplanten Sanierungsmaßnahmen zu gering wären, so Klos.
Der Minister habe darauf verwiesen, dass derzeit in einer Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Thüringen und Saarland unter Leitung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr das Thema „Audits zur Hochwassergefährdung der Verkehrsinfrastruktur“ untersucht werde. Ziel sei es, notwendige Maßnahmen für einen hochwasser- und starkregenangepassten Umbau zu eruieren.
Ebenso beschäftigte sich der Verkehrsausschuss auf Antrag der SPD mit den Potenzialen von Hybrid-Schienenfahrzeugen in Baden-Württemberg. Der Einsatz von Hybrid-Schienenfahrzeugen, die sowohl unter Fahrdraht als auch mit Batteriebetrieb fahren können, könnte die aufwendige und teure Elektrifizierung von Bahnstrecken überflüssig machen. Die Landesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Baden-Württemberg lokal-emissionsfrei auszubauen, erklärte Minister Hermann nach Angaben des Ausschussvorsitzenden. Konkret bedeute das eine konsequente Elektrifizierung des Schienennetzes durch konventionelle Elektrifizierung. Das Land beurteile den Einsatz von BEMU-Fahrzeugen (Battery-Electric-Multiple-Unit) grundsätzlich als positiv. Dies betreffe auch die Zuverlässigkeit, Nutzerfreundlichkeit und den Fahrgastkomfort.
Vertreter der Regierungsfraktionen erkundigten sich Klos zufolge im Gremium nach der zeitlichen Perspektive der Umstellung von Strecken auf batterieelektrischem Betrieb. Wie aus den Antworten des Ministers hervorgeht, werde die Umstellung aktuell für Anfang bis Mitte der 2030er-Jahre angestrebt. Dafür müsse die erforderliche Ladeinfrastruktur errichtet und neue Triebzüge beschaffen werden. Parallel dazu führe die Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg ein Ausschreibungsverfahren zur Beschaffung von 120 einstöckigen elektrischen und batterieelektrischen Fahrzeugen durch.