Finanz- und Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Neuausrichtung der Musikhochschulen des Landes

Stuttgart. Nach dem Wissenschaftsausschuss hat jetzt auch der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Landtags mehrheitlich beschlossen, von den Vorschlägen in der Beratenden Äußerung des Rechnungshofs für Einsparungen bei den fünf Musikhochschulen des Landes Kenntnis zu nehmen. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, mitteilte, wurde in der Sitzung am heutigen Donnerstag, 26. Februar 2015, nochmals deutlich, dass sich die Ausgangslage für die Musikhochschulen grundsätzlich geändert hat, weil diese Einrichtungen in den nächsten sechs Jahren im Rahmen der Hochschulfinanzierungsvereinbarung zusätzlich 28 Millionen Euro erhalten. Mehr als die Hälfte hiervon, nämlich 16,5 Millionen Euro, seien für die Gestaltung von Veränderungsprozessen zur Qualitätsverbesserung vorgesehen.

Wie Klein ausführte, hatte der Rechnungshof dem Landtag unter anderem empfohlen, gemeinsam mit den Musikhochschulen eine landesweit geltende Struktur- und Entwicklungsplanung für die Musikhochschulen zu erstellen. Außerdem sollte die Zahl der aus Haushaltsmitteln des Landes finanzierten Studienplätze an den Musikhochschulen auf 2.525 begrenzt und davon 85 Prozent ausschließlich für inländische Studierende und Studierende aus Staaten der Europäischen Union vorgesehen werden. Der Rechnungshof hatte ebenfalls angeregt, für Studierende aus Nicht-EU-Staaten Gebühren zu erheben. Die Gesamtausgaben des Landes für die Musikhochschulen, so eine weitere Forderung des Rechnungshofs, sollten nachhaltig um 10 Prozent reduziert werden.

„Die Musikhochschulen in Baden-Württemberg zählen zu den Markenzeichen des Landes und haben eine angemessene Förderung verdient“, stellte Klein klar. Jetzt gehe es darum, an den Musikhochschulen eine sinnvolle Strukturentwicklung umzusetzen, auch mit Blick auf die Situation der Lehrbeauftragten. Der von der Landesregierung bis Sommer 2015 angekündigte Bericht über die weitere Entwicklung der Musikhochschulen werde mit Spannung erwartet.