Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus

Stuttgart. Eine Bilanz des 9-Euro-Tickets hat der Ausschuss für Verkehr in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Januar 2023, gezogen. Ein weiteres Thema unter anderen war nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Personalsituation an den Flughäfen im Land. 

Mit einer Bilanz des 9-Euro-Tickets befasste sich der Ausschuss auf Antrag der SPD, die einen umfangreichen Fragenkatalog an das Verkehrsministerium gerichtet hatte. Aus der Antwort geht hervor, dass laut einer Umfrage 58 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Land den ÖPNV im Aktionszeitraum mindestens ein Mal im Monat genutzt haben. 15 Prozent haben ihn demnach fast täglich genutzt. Vor der Aktion im vergangenen Sommer hatte dieser Wert bei 14 Prozent gelegen. Entsprechend rückläufig sei die Anzahl derjenigen Bürger gewesen, die das Auto täglich genutzt hätten, so das Ministerium. Dieser Wert sei um rund vier Prozentpunkte gefallen.

Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Klos erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) in der Sitzung, das 9-Euro-Ticket sei insofern als gutes Experiment zu sehen, da es in seiner Folge nun künftig ein bundesweites 49-Euro-Ticket geben werde. Wenn alle Akteure im Bund und in den Ländern sich anstrengten, sei ein Start am 1. Mai möglich. 

Grüne, CDU und SPD hätten erklärt, das 9-Euro-Ticket habe gezeigt, dass hohe Investitionen in die Infrastruktur des ÖPNV erforderlich seien, um steigende Fahrgastzahlen zu bewältigen, berichtete Klos. Mehr und verlässlichere Busse und Bahnen müssten verkehren, um die Menschen dazu zu bewegen, auf das Auto zu verzichten. Minister Hermann habe in diesem Zusammenhang bekräftigt, es sei klüger gewesen, die bis zur noch ausstehenden Schlussrechnung geschätzt rund drei Milliarden Euro für das 9-Euro-Ticket in die Infrastruktur zu stecken und erst dann über eine attraktive Preisgestaltung für die Nutzung von Bussen und Bahnen zu sprechen. Das Ticket sei im Sinne eines besseren ÖPNV mit mehr Nutzern nur ein Strohfeuer gewesen.    

Auf Antrag der AfD befasste sich der Ausschuss mit der Personalsituation an den Flughäfen und möglichen Auswirkungen auf Wartezeiten für Passagiere. Nach Auskunft des Verkehrsministeriums sind derzeit 68,5 Stellen an den drei Flughäfen im Land nicht besetzt, davon allein 30 in Stuttgart. Dem Ministerium seien darauf zurückzuführende Veränderungen der Wartezeiten nicht bekannt. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden erklärte der Minister auf Nachfrage der AfD in der Sitzung, genaue Angaben zum Thema könnten nur die Flughäfen selbst machen.