Im Landwirtschaftsausschuss: Klares Bekenntnis zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Stuttgart. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) hat sich in den zehn Jahren seines Bestehens bewährt und wird - den aktuellen Erfordernissen angepasst – für die ländlichen Gebiete weiterhin von großem Wert sein. Darauf hat der der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, der CDU-Abgeordnete Karl Traub, bei der Beratung eines entsprechenden CDU-Antrags in der Sitzung des Gremiums am Mittwoch, 15. Februar 2006, hingewiesen. „Das ELR ist inzwischen zum bedeutendsten Strukturförderprogramm für den Ländlichen Raum Baden-Württembergs geworden“, erklärte Traub. Die Weiterentwicklung dieses Programms sei daher für die Gestaltung der Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes von hoher Bedeutung. Ein besonderes Augenmerk werde in dem Programm darauf gelegt, die Ortskerne zu stärken, bestehende Gebäude umzunutzen, Baulücken zu schließen sowie unverträgliche Gemengelagen zu entflechten. Im Zeitraum von 1995 bis 2005 seien rund 700 Mio. Euro Fördermittel des Landes und der Europäischen Union im Rahmen des ELR zur Strukturverbesserung im ländlichen Raum bereitgestellt worden. Dadurch seien Investitionen in Höhe von über 5 Mrd. Euro ermöglicht worden. Jeder Euro an Fördermitteln rege ein Mehrfaches an Investitionen sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich an. Im Rahmen des ELR seien über 18.000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Mehr als die Hälfte der Mittel entfielen nach Angaben Traubs auf den Förderschwerpunkt Arbeiten, knapp ein Viertel auf den Förderschwerpunkt Gemeinschaftseinrichtungen und rund ein Fünftel auf den Förderschwerpunkt Wohnen. Wie Traub weiter ausführte, sind in den vergangenen zehn Jahren mehr als 87 Mio. Euro EU-Mittel aus unterschiedlichen Förderprogrammen der Europäischen Union in das ELR geflossen. Schon jetzt zeichne sich ab, dass die Datenverwaltung des ELR den steigenden Anforderungen der EU angepasst werden müsse. Traub verwies auch auf das 2002 eingeführte „Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potentials“ (MELAP). Die Förderung erfolge auf der Grundlage des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum, aus dem für das Modellvorhaben rund 10 Mio. Euro bereitgestellt worden seien. Die Erkenntnisse aus diesem Modell führten künftig zu dem Schwerpunkt „Stärkung der Ortskerne“. Eine zentrale Aufgabenstellung sei dabei die Umnutzung ehemaliger landwirtschaftlicher Gebäude. Damit würde auch dem zunehmenden Landschaftsverbrauch entgegengewirkt. „Das ELR kann eine deutliche Erfolgsbilanz vorweisen. Es bleibt für den ländlichen Raum in Baden-Württemberg das wichtigste Programm“, sagte Traub abschließend.