Informationen über die Auswirkungen der Corona-Pandemie per Videokonferenz
Stuttgart. Per Videokonferenz hat sich der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. April 2020, über die Auswirkungen der Corona-Pandemie informiert. „Ministerin Bauer hat uns ausführlich berichtet, wie die Bereiche Wissenschaft und Forschung betroffen sind. Staatssekretärin Olschowski hat den Bereich Kunst dargelegt“, so Ausschussvorsitzender Andreas Deuschle (CDU). „Wir haben einen sehr guten Einblick in die Aktivitäten des Ministeriums bekommen“, sagte Deuschle, der sich insgesamt mit der ersten Videokonferenz des Wissenschaftsausschusses zufrieden zeigte. „Es ist sehr gut, dass wir diese Informations-Möglichkeit haben.“
Ministerin Teresia Bauer hatte in ihrem Bericht dargelegt, dass es derzeit m Bereich Hochschulen, Studienbetrieb und Zulassungsverfahren große Einschnitte gebe. Aufgrund des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten bleibt der Studienbetrieb in den Hochschulen und Akademien des Landes bis zum 3. Mai 2020 ausgesetzt. Jedoch startete der digitale Studienbetrieb am 20. April. Das Ministerium begleitet die Hochschulen bei Fragen zur bestmöglichen Umsetzung des Studienbetriebs, insbesondere bei rechtlichen Klärungen und Organisation der Durchführung von Hochschulprüfungen. Es unterstützt die Hochschulen beim Ausbau digitaler Lern- und Lehrformate und begleitet die Regelung der Zulassungsverfahren, um verfassungsrechtliche Vorgaben einhalten zu können. Dafür sind auch bundesweite Abstimmungen erforderlich. Überdies mussten Rechtsgrundlagen bzgl. Bewerbungsfristen, Auswahlverfahren und Auswahlkriterien angepasst werden, eine Folge der verspäteten Abiturprüfungen. Das Ministerium hat sich gegenüber dem Bund frühzeitig für Verbesserungen bei dem angepassten BAföG sowie für eine Nothilfe für Studierende eingesetzt. Hier befände sich das Ministerium in Gesprächen mit der Bundesbildungsministerin, es habe aber noch keine Verständigung gegeben.
Die Hochschulmedizin hat eine Priorisierung ihrer Krankenversorgung auf Corona vorgenommen, Intensivbetten und Quarantänestationen ausgebaut, Forschungsaktivitäten aufgesetzt und eine führende Rolle bei der Koordination vor Ort und Mitarbeit in landesweiten Krisenstäben übernommen. Es sind bereits jetzt massive wirtschaftliche Schwierigkeiten aufgrund von Absagen elektiver Operationen absehbar. Bei allen Universitätsklinika sind negative Jahresergebnisse zu erwarten. Das Ministerium hatte Studierende aufgerufen, sich bei der Bewältigung der Corona-Krise zu engagieren. Über 5.000 Studierende sind dem Aufruf gefolgt, ein Fünftel davon ist bereits im Einsatz. Überdies fungiert das Ministerium als Schnittstelle zwischen Politik, Universitätskliniken und medizinischen Fakultäten. Hierbei geht es vor allem um die Sondierung von förderfähigen Forschungsprojekten in der COVID-Forschung, um den Aufbau von tagesaktuellem Reporting oder um die Sondierung von Hilfsangeboten durch Firmen bei Beschaffung, Testung oder Räumlichkeiten.
Auch im Bereich Kunst- und Kultureinrichtungen ist das MWK tätig. Kulturstaatsrätin Petra Olschowski betonte, dass das Kulturleben weitgehend zum Erliegen gekommen sei. Das hat weitgehende Konsequenzen für die Künstlerinnen und Künstler, die Kulturschaffenden und Vereine, für kleine und große Kulturinstitutionen, die Kreativwirtschaft, für Veranstaltungen und Festivals. Insbesondere bei privatrechtlich organisierten Kultureinrichtungen mit einer hohen Eigenfinanzierungsquote führt dies zu erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Das MWK hat darauf mit der „Soforthilfe Corona“ reagiert, die so ausgestaltet wurde, dass sie auch auf die Bedürfnisse der Künstlerinnen und Künstler zugeschnitten ist. So können sich etwa Solo-Selbständige und Kleinunternehmer eine Art eigenen Unternehmerlohn (1.180 Euro) ausbezahlen lassen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Der Ausschuss lobte diese Entscheidung ausdrücklich. Baden-Württemberg sei hier Vorreiter.
Das Ministerium befindet sich im intensiven Gesprächen mit Museen und Kunstvereinen, in der Hoffnung, diese könnten von weiteren Öffnungen profitieren. Zeitnah geklärt werden müsse die Definition von Großveranstaltungen.