Letzte Sitzung am 18. Oktober:

FlowTex-Untersuchungsausschuss hat Beratungen abgeschlossen Stuttgart. In seiner letzten Sitzung hat der Untersuchungsausschuss „FlowTex“ des Landtags am heutigen Dienstag, 18. Oktober 2005, abschließend über den Sachbericht, die Bewertungen und die Empfehlungen der Fraktionen beraten. Wie der Ausschussvorsitzende, der SPD-Abgeordnete Frieder Birzele, im Anschluss an die nichtöffentliche Sitzung mitteilte, soll der Abschlussbericht am 15. Dezember 2005 in das Landtagsplenum eingebracht werden. „Es ist sehr erfreulich, dass der Sachbericht insgesamt einstimmig angenommen wurde“, erklärte der Ausschussvorsitzende. Allerdings habe es zwischen den Mitgliedern der Regierungsfraktionen CDU und FDP/DVP einerseits und den Mitgliedern von SPD und GRÜNEN andererseits unterschiedliche Auffassungen gegeben über die Frage, wie der gemeinsam festgestellte Sachverhalt zu bewerten sei und welche Konsequenzen in der Beschluss- empfehlung an das Parlament zu ziehen seien. Mit der Mehrheit von CDU und FDP sei deren Bewertung und Beschlussempfehlung gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN beschlossen worden. „SPD und GRÜNE legen ihre abweichenden Stellungnahmen in einem Sondervotum vor“, so der Ausschussvorsitzende. Nach Angaben Birzeles vernahm der FlowTex-Untersuchungsausschuss in 48 Sitzungen mehr als 110 Zeugen. Den Ausschussmitgliedern hätten mehr als 1.800 Aktenbände zur Einsicht vorgelegen. Über Einzelheiten des Berichts und der Ausschussarbeit werde die Öffentlichkeit am 29. November 2005 im Rahmen einer Pressekonferenz informiert.