Straub vereinbart mit Delegation aus Katalonien

Informationsaustausch über Finanz- und Steuerwesen Stuttgart. Einen Informationsaustausch zwischen dem Parlament von Katalonien und dem Landtag von Baden-Württemberg haben Delegationen beider Parlamente am Montag, 2. Mai 2005, bei einem Zusammentreffen in Stuttgart vereinbart. Landtagspräsident Peter Straub lud die Gäste aus Katalonien ein, im Herbst 2005 mit einer parlamentarischen Abordnung nach Stuttgart zu kommen, um hier mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses MdL Herbert Moser und weiteren Mitgliedern dieses Gremiums sowie mit Vertretern des Finanzministeriums Gespräche über das Finanz- und Steuerwesen führen zu können. Das Interesse an dieser Thematik ist laut Straub darauf zurückzuführen, dass Katalonien gegenwärtig ein Verfassungsstatut berät, in dem die Finanzbeziehungen zwischen Region und Zentralstaat geregelt werden sollen. Während ihrer Begegnung am heutigen Montag betonten sowohl der katalanische Parlamentspräsident Ernest Benach als auch Landtagspräsident Peter Straub, wie wichtig die Konferenz der Präsidenten der regionalen gesetzgebenden Versammlungen in der Europäischen Union (CALRE) sei. Durch ihren Zusammenschluss in der CALRE, so deren derzeitiger Präsident Benach, spielten die Regionalparlamente in der EU eine besondere Rolle. Erfreut zeigten sich die Präsidenten auch darüber, dass dank CALRE im europäischen Verfassungsvertrag die Regionalparlamente erstmals erwähnt und deren Rechte aufgeführt werden. Katalonien zählt mit Rhône-Alpes, der Lombardei und Baden-Württemberg zu jenen wirtschaftsstarken Regionen, die sich in der Arbeitsgemeinschaft der „Vier Motoren“ zusammengeschlossen haben und auch auf parlamentarischer Ebene kooperieren. Solche Netzwerke führen nach den Worten Benachs und Straubs dazu, „dass das Bewusstsein für ein gemeinsames Europa gestärkt wird und sich eine europäische Identität entwickelt“.