Wirtschaftsausschuss stimmt Deckungsvorsorge zu

Garantie des Landes für Heidelberger Krebsforschungszentrum wird erhöht Stuttgart. Für den Betrieb von zwei Bestrahlungsgeräten hat das Deutsche Krebsforschungszentrum Heidelberg (DKFZ) eine Erhöhung der vom Land gewährten Garantie beantragt. Dieser Anhebung der Deckungsvorsorge erteilte der Wirtschaftsausschuss des Landtags nach Angaben seiner Vorsitzenden, der CDU-Abgeordneten Veronika Netzhammer, am Mittwoch, 18. Januar 2006, einmütig die erforderliche Zustimmung. Laut Netzhammer wäre es sowohl möglich, die Deckungsvorsorge durch Abschluss einer Haftpflichtversicherung zu erbringen als auch durch die Garantieerklärung eines Dritten. Beim Abschluss einer Haftpflichtversicherung müsste das DKFZ jedoch Prämien in erheblicher Höhe leisten, was mit einem entsprechend höheren Zuwendungsbedarf verbunden wäre. Zur Ersparung der dafür erforderlichen Haushaltsmittel sei es deshalb zweckmäßig, dass das Land wie bisher eine Garantie in Höhe seines Finanzierungsanteils übernehme. Die Garantie des Landes steige somit von 4.675.300 Euro auf 4.813.700 Euro. Dieser Erhöhung habe der Wirtschaftsausschuss zugestimmt. Wie die Ausschussvorsitzende erläuterte, wird das 1964 gegründete DKFZ als Großforschungseinrichtung finanziert. Die durch Einnahmen nicht gedeckten Aufwendungen würden im Verhältnis 90:10 vom Bund und vom Land getragen. Bund und Land seien aus ihren Garantien bisher nicht in Anspruch genommen worden, so Netzhammer abschließend.