Zustimmung im Wirtschaftsausschuss:

Messen in Karlsruhe, Sinsheim und Friedrichshafen werden mit insgesamt 10,7 Mio. € gefördert Stuttgart. Für Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen erhalten die baden-württembergischen Messen Karlsruhe, Sinsheim und Friedrichshafen Landeszuschüsse in Höhe von insgesamt rund 10,7 Mio. €. Diesen Fördervorhaben hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags nach Angaben seiner Vorsitzenden Veronika Netzhammer (CDU) am Mittwoch, 3. Juli 2002, zugestimmt. Messe Karlsruhe Die Messe Karlsruhe werde aus den beengten Innenstadtverhältnissen auf ein neues Messegelände in Rheinstetten-Forchheim in die Nähe des dortigen Verkehrslandeplatzes verlegt, erläuterte Netzhammer. Das im Bau befindliche Vorhaben umfasse unter anderem drei Standardhallen sowie eine für Messen und Veranstaltungen mit bis zu 10.000 Besuchern ausgelegte Multifunktionshalle, rund 8.000 qm Ausstellungsfreigelände und 3.000 Pkw-Stellplätze. Mit den neuen Messeanlagen werde die Bedeutung des Messestandortes Karlsruhe sowohl auf baden-württembergischer Ebene als auch länderübergreifend erheblich gesteigert. Insgesamt fördere die „Neue Messe Karlsruhe“ die Entwicklung des Messeplatzes Baden-Württemberg erheblich und habe in Bezug auf Potential, Ausstattung und Veranstaltungsstruktur gute Chancen, ein bedeutender Messeplatz im Südwesten Deutschlands zu werden. Wie die Ausschussvorsitzende weiter ausführte, soll die Stadt Karlsruhe für die neue Messe gemäß einem Kabinettsbeschluss vom 4. Juni 2002 eine Landeszuwendung von 15 Prozent der förderfähigen Investitionskosten in Höhe von voraussichtlich 148,479 Mio. € als Festbetragsfinanzierung erhalten, höchstens bis zum Betrag von 22,272 Mio. €. Die Finanzierung der Förderung erfolge in Höhe von 15,339 Mio. € aus Mitteln der Zukunftsoffensive „Chancen für die junge Generation“ und mit 6,933 Mio. € aus Mitteln des Doppelhaushalts 2002/03. Die zu letzterem Förderanteil in Höhe von 6,933 Mio. € noch erforderliche Zustimmung habe der Ausschuss auf seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig erteilt, berichtete Netzhammer. Messe Sinsheim In Sinsheim geht es nach den Worten von Veronika Netzhammer um die Errichtung einer Messehalle 6 mit ca. 10.000 qm Nutzfläche sowie einen gesonderten Eingangsbereich, den Bau einer Straßenüberführung zur Verbindung von Messehallen und die Anlegung neuer Parkplätze. Die geplante Erweiterung sei Resultat eines erfolgreichen Messegeschäfts des privaten Messeunternehmens, das schon 2002 wegen der großen Nachfrage die Bereitstellung weiterer Ausstellungsflächen für einige Messeveranstalter erforderlich mache, insbesondere für die nächste Fachmesse MOTEK, die bereits vom 24. bis 27. September 2002 stattfinde und ohne Vergrößerung der Ausstellungsflächen nicht mehr möglich sei. Mit dem Projekt, für das die Förderung beantragt worden sei, sei bereits begonnen worden. Die Ausschussvorsitzende wies darauf hin, dass Sinsheim ein günstig gelegener Standort in der Nähe der Großräume Mittlerer Neckar, Ludwigshafen/Mannheim und Frankfurt/Main sei. Dem Vorschlag des Wirtschaftsministeriums, der Messe Sinsheim GmbH für die geplante Erweiterung des Messegeländes auf der Grundlage von förderfähigen Investitionskosten von voraussichtlich rund 9,263 Mio. € eine Landeszuwendung von 15 Prozent (höchstens 1,3989 Mio. €) als Festbetragsfinanzierung zu gewähren, hat der Wirtschaftsausschuss auf seiner Sitzung am Mittwoch laut Netzhammer einstimmig zugestimmt. Die Finanzierung der Förderung erfolge aus Mitteln des Doppelhaushalts 2002/03. Messe Friedrichshafen Die Messe Friedrichshafen, so Ausschussvorsitzende Veronika Netzhammer, werde derzeit an ihren neuen Standort in der Nähe des Flughafens verlegt. Im Bau befänden sich acht Ausstellungshallen mit rund 56.000 qm, die nach zweijähriger Bauzeit bis Ende Juli dieses Jahres fertiggestellt würden. Im August 2002 werde mit der „Outdoor“ die erste Messe auf dem neuen Gelände stattfinden. Um dem inzwischen erkennbar gewordenen Bedarf an weiteren Ausstellungsflächen gerecht zu werden, werde seitens der Messe Friedrichshafen eine Erweiterung der verlegten Messeanlagen um zwei zusätzliche Stahlbauhallen mit je 6.300 qm Ausstellungsfläche geplant. Die erste Erweiterungshalle (Halle 9) solle in der Zeit von Juli bis September 2002, die zweite Erweiterungshalle (Halle 10) ein Jahr später erstellt werden. Aufgrund des vorläufigen Ergebnisses der Antragsprüfung habe das Landegewerbeamt die Angemessenheit der förderfähigen Investitionskosten für den Bau der beiden Erweiterungshallen mit 15,559 Mio. € festgestellt, erklärte die Ausschussvorsitzende. Auf dieser Basis habe der Wirtschaftsausschuss am Mittwoch einer Landeszuwendung in Höhe von 15 Prozent, höchstens bis zum Betrag von 2,334 Mio. € als Festbetragsfinanzierung, einstimmig zugestimmt. Die Finanzierung erfolge ebenfalls aus Mitteln des Doppelhaushalts 2002/03. Der Messeplatz Friedrichshafen, so Veronika Netzhammer abschließend, sei mit seiner internationalen Ausstrahlung neben dem Messeplatz Stuttgart von besonderer Bedeutung für Baden-Württemberg. Die Messe Friedrichshafen habe deshalb einen hervorgehobenen Status gegenüber den Regionalmessen.