Landtag von Baden-Württemberg: Ergänzende Datenschutzerklärung für den Instagram-Account

Der Landtag von Baden-Württemberg greift für den hier angebotenen Social-Media-Dienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland, zurück.

Der Landtag von Baden-Württemberg verarbeitet über seinen Instagram-Account selbst personenbezogene Daten (dazu unten unter 2.), gleichzeitig findet eine Datenverarbeitung durch Instagram und Meta statt (dazu sogleich unter 1.).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).

Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter https://www.landtag-bw.de(externer Link)(externer Link) abrufen.

 

1. Von Instagram und Meta verarbeitete Daten:
Angaben darüber, welche Daten durch Instagram und Meta verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram:

Der Landtag von Baden-Württemberg weist ausdrücklich darauf hin, dass Instagram die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der Instagram-Datenschutzrichtlinie abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Landtag von Baden-Württemberg hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram und Meta verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat er insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Zur Auswertung benutzen Instagram und Meta unter Umständen Analyse-Tools wie X- oder Google-Analytics. Der Landtag von Baden-Württemberg hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta Platforms Ireland Ltd. und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von Meta Platforms Ireland Ltd. für den Account des Landtags von Baden-Württemberg eingesetzt werden, hat der Landtag von Baden-Württemberg dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Social-Media-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für den Landtag von Baden-Württemberg über seinen Account einsehbar. Überdies hat der Landtag von Baden-Württemberg keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.

Meta ist ein außereuropäischer Anbieter mit Sitz in Menlo Park, USA, der die europäische Niederlassung Meta Platforms Ireland Ltd. unterhält. Da Instagram/Meta betroffenen Personen in der Union Dienstleistungen anbietet, ist das Unternehmen bei der Datenverarbeitung an die DS-GVO gebunden (Marktortprinzip, Art. 3 Abs. 2 DS-GVO).

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Privatsphäre, Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Instagram auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Instagram-Supportseite vorhanden:

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei Instagram einsehen zu können, können Sie sich hier informieren:

Informationen über die von Instagram zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen):

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Instagram-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

 

2. Vom Landtag von Baden-Württemberg verarbeitete Daten:
Auch der Landtag von Baden-Württemberg verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt er selbst keine Daten über seinen Instagram-Account. Auch bei einer ggfs. zukünftig folgenden Einbindung der Posts des Landtags von Baden-Württemberg auf seiner Homepage werden die IP-Adressen der Seitenbesucher nicht an die Meta Platforms Ireland Ltd. übertragen. Insbesondere findet auf der Website keinerlei Tracking statt.

Die von Ihnen bei Instagram eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Posts gegebenenfalls teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Instagram veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Landtag von Baden-Württemberg in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht.

Empfänger der Daten sind zunächst Instagram und Meta, wo sie ggf. zu eigenen Zwecken und unter der Verantwortung von Instagram und Meta an Dritte weitergegeben werden. Empfänger von Veröffentlichungen ist zudem die Öffentlichkeit, also potentiell jedermann.