Landtag von Baden-Württemberg: Ergänzende Datenschutzerklärung für den X-Account (früher Twitter)
Der Landtag von Baden-Württemberg greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die X Internet Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.
Der Landtag von Baden-Württemberg verarbeitet über seinen X-Account selbst personenbezogene Daten (dazu unten unter 2.), gleichzeitig findet eine Datenverarbeitung durch X statt (dazu sogleich unter 1.).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).
Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter https://www.landtag-bw.de(externer Link)(externer Link) abrufen.
1. Von X verarbeitete Daten:
Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X:
Der Landtag von Baden-Württemberg weist ausdrücklich darauf hin, dass X die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Landtag von Baden-Württemberg hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat er insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.
Zur Auswertung benutzt die X Corp. unter Umständen Analyse-Tools wie X- oder Google-Analytics. Der Landtag von Baden-Württemberg hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die X Corp. und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der X Corp. für den Account des Landtags von Baden-Württemberg eingesetzt werden, hat der Landtag von Baden-Württemberg dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für den Landtag von Baden-Württemberg über seinen Account einsehbar. Überdies hat der Landtag von Baden-Württemberg keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem X-Account zu verhindern oder abzustellen.
Die Twitter Inc. ist ein außereuropäischer Anbieter mit Sitz in San Francisco, USA, der die europäische Niederlassung Twitter International Company in Irland unterhält. Da Twitter betroffenen Personen in der Union Dienstleistungen anbietet, ist das Unternehmen bei der Datenverarbeitung an die DS-GVO gebunden (Marktortprinzip, Art. 3 Abs. 2 DS-GVO).
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden X-Supportseiten vorhanden:
- Schutz deiner personenbezogenen Daten | X Hilfe(externer Link)
- Datenschutzrichtlinie von X(externer Link)
Über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können, können Sie sich hier informieren:
Informationen über die von X zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:
Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen):
Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:
- Datenschutz(externer Link)
- So lädst du dein X Archiv und deine posts herunter | X Hilfe(externer Link)
2. Vom Landtag von Baden-Württemberg verarbeitete Daten:
Auch der Landtag von Baden-Württemberg verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt er selbst keine Daten über seinen X-Account. Auch bei einer ggfs. zukünftig folgenden Einbindung der Tweets des Landtags von Baden-Württemberg auf seiner Homepage werden die IP-Adressen der Seitenbesucher nicht an die X Corp. übertragen. Insbesondere findet auf der Website keinerlei Tracking statt.
Die von Ihnen bei Twitter eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Tweets gegebenenfalls re-tweeten oder auf diese antworten oder auch von uns aus Tweets verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei X veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Landtag von Baden-Württemberg in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht.
Empfänger der Daten ist zunächst X, wo sie ggf. zu eigenen Zwecken und unter der Verantwortung von X an Dritte weitergegeben werden. Empfänger von Veröffentlichungen ist zudem die Öffentlichkeit, also potentiell jedermann.