105. Sitzung vom 10. Oktober 2024
Kapitelauswahl
Drucksache 17/7177(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Planungsstand der B 311 Umgehungsstraße auf der Gemarkung Geisingen‒Immendingen
2. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Informationsschreiben hinsichtlich des Gesetzentwurfs „Wichtige Weichenstellungen im Bildungssystem“
3. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Verlängerung der S 5 bis Mühlacker
4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Urteil des Bundesfinanzhofs zur Erbschaftsteuer
5. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Neuunterbringungskonzeption an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) am Standort Mosbach
6. Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD
Tierschutzmaßnahmen/Hundesachkunde
7. Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD
Stand bei der Prüfung der Änderung der Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer Baden-Württemberg
8. Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD
Urkundenübersetzung im Anerkennungsverfahren von Berufsabschlüssen in den Gesundheitsberufen
9. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Wasserstoffanbindung Südbaden/Schwarzwald-Baar-Heuberg
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG)
Drucksachen 17/7471(Dokument)
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Beschaffenheit der Abituraufgaben im Fach Mathematik
Drucksachen 17/3272(Dokument)
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
a) des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 31. Januar 2024
39. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das Jahr 2023
Drucksachen 17/6100(Dokument), 17/6927(Dokument)
b) des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 11. März 2024
4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2022/2023
Drucksachen 17/6300(Dokument), 17/7485(Dokument)