112. Sitzung v. 13. November 2014
Kapitelauswahl
Die Grünen und ihr moralischer Anspruch – gilt der nur für andere?
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
B31 West ist überall – die Alleingänge des Verkehrsministers
Beantragt von der Fraktion der CDU
Drucksache 15/6090(externer Link)
1. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Aktueller Stand der Entscheidungsfindung der Landesregierung zur Errichtung einer Außenstelle der Evangelischen Hochschule Ludwigsburg am Campus Schwäbisch Hall der Hochschule Heilbronn
2. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Auswirkungen des Lkw-Überholverbots im Zeitraum von 6 Uhr morgens bis 19 Uhr abends auf Verkehrsfluss und Unfallgefahren im Streckenabschnitt vom Autobahnkreuz Weinsberg bis zur bayerischen Landesgrenze auf der Autobahn A6
3. Anfrage des Abg. Georg Wacker CDU
Lehrerbedarf im Fach Informatik
4. Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU
Will das Innenministerium jetzt durch die Hintertür das Wahlrecht von Polizeifreiwilligen bei den Personalratswahlen aushebeln?
5. Anfrage des Abg. Bernd Hitzler CDU
Rücktritt des Vorstands des Württembergischen Notarvereins aus Protest gegen die Landesregierung
6. Anfrage des Abg. Winfried Mack CDU
Auftritt des Liedermachers Biermann vor dem Bundestag zum Mauerfall am 7. November 2014
7. Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
Ausschreibung der Stuttgarter Netze
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes
Drucksache 15/5791(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/5938(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Ernennungsgesetzes und anderer Vorschriften
Drucksache 15/5837(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 15/6082(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Gestaltung und Durchführung des Jugendarrestes in Baden-Württemberg
(Jugendarrestgesetz – JArrG)
Drucksache 15/5838(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 15/6083(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
Drucksache 15/5839(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 15/5941(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Vereinheitlichung des Umweltverwaltungsrechts und zur Stärkung der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich
Drucksache 15/5487(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Drucksache 15/5822(externer Link)
a) der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Ausgestaltung der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Baden-Württemberg
Drucksache 15/4399(externer Link)
b) der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe in Baden-Württemberg durch den neuen Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL)
Drucksache 15/5195(externer Link)
des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Oktober 2014
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 15/5967,(externer Link) 15/5987(externer Link)
des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Drucksachen 15/6022,(externer Link) 15/6023,(externer Link) 15/6024,(externer Link) 15/6025,(externer Link) 15/6026(externer Link)