137. Sitzung vom 10. Dezember 2025

Grün-Schwarz versetzungsgefährdet: Jetzt sind die Lehrer schuld?!

Beantragt von der Fraktion der SPD

Leistungsabfall, Lehrermangel, Strukturchaos – Kretschmanns Bildungsbilanz nach 15 Jahren Regierungsverantwortung

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung schulgesetzlicher Regelungen
Drucksache 17/9653(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 17/9877(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz über die ergänzende Förderung von Schulbau-, Ganztagsbau- und Schulsanierungsmaßnahmen kommunaler Schulträger mit hohem Auswärtigenanteil (Schulbau-Ergänzungsförderungsgesetz – SchbEFöG)
Drucksache 17/9705(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 17/9876(Dokument)