146. Sitzung v. 16. Dezember 2015
Kapitelauswahl
a) Thema: Wohnungsbaupolitik
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
b) Thema: Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - (Meister-BAföG)
Beantragt von der Fraktion der SPD
c) Thema: Verkehrspolitik
Beantragt von der Fraktion der CDU
des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Drucksache 15/7715(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 15/7805(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Einführung der Informationsfreiheit
Drucksache 15/7720(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/7813(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften
Drucksache 15/7721(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/7812(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
a) Gesetz zur Stärkung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit und der Vernetzung aller Beteiligten des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg und zur Änderung anderer Gesetze
Drucksache 15/7722(externer Link)
b) Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst und zur Änderung anderer Vorschriften
Drucksache 15/7723(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/7795(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes
Drucksache 15/7678(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/7794(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
Drucksache 15/7753(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Drucksache 15/7832(externer Link)
des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Oktober 2015
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksache 15/7616,(externer Link)Drucksache 15/7709(externer Link)