148. Sitzung vom 27. Januar 2016

des Landtagspräsidenten zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

und Antwort der Landesregierung
Sachstandserhebung zu seit 24. Oktober 2015 geltenden Änderungen des Asylrechts in Baden-Württemberg
Drucksache 15/7689(externer Link)

Auf die Lehrer kommt es an – Bildung muss auch künftig der Investitionsschwerpunkt im Landeshaushalt sein

- beantragt von der Fraktion der SPD

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und anderer Gesetze (Stichwort: Inklusion und Privatschulen)
Drucksache 15/7957(externer Link)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen und zur Änderung von Vorschriften mit Bezug auf das Deutsche Institut für Bautechnik
Drucksache 15/7931(externer Link)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Unabhängigkeit der Landesregulierungsbehörde (LRegBG)
Drucksache 15/7932(externer Link)

der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten (Pflege)“
Drucksache 15/7980(externer Link)