150. Sitzung vom 18. Februar 2016
Kapitelauswahl
des Untersuchungsausschusses „Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011 (Polizeieinsatz Schlossgarten II)“
Drucksache 15/8008(externer Link)
Drucksache 15/8025(externer Link)
1. Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU
Nachtstandorte für Rettungshubschrauber
2. Anfrage der Abg. Nicole Razavi CDU
Fahrverbote in der Stadt Stuttgart
3. Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU
Wie kommt die Auszahlung der Fördermittel für die landwirtschaftlichen Betriebe in Baden-Württemberg voran?
4. Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU
Zahl der ausgewiesenen Drittstaatsangehörigen nach § 53 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
5. Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
Länge der Bahnsteige auf der Neckar-Alb-Bahn
6. Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
Wagenmaterial auf der Neckar-Alb-Bahn
7. Anfrage des Abg. Niko Reith FDP/DVP
Freigabe nördliches Konversionsgelände Donaueschingen
8. Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU
Das Betreuungsgeld als Baustein familienorientierter Politik
9. Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD
Verbleib des Natursteinparks Rongen im Schindhau in Tübingen
10. Anfrage des Abg. Peter Hauk CDU
Vertuschung von Ermittlungen beim Polizeipräsidium Heilbronn?
a) des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 20. Juli 2015
Denkschrift 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
Drucksachen 15/7000,(externer Link)15/7001 bis(externer Link)15/7025 und(externer Link)15/7501 bis(externer Link)15/7525(externer Link)
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 13. Oktober 2015
Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Einzelplan 11) für das Haushaltsjahr 2013 durch den Landtag
Drucksachen 15/7599,(externer Link)15/7691(externer Link)
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 20. November 2014
Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2013
Drucksachen 15/6209,(externer Link)15/7692(externer Link)
des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Januar 2016
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksache 15/7981,(externer Link)Drucksache 15/7995(externer Link)