26. Sitzung vom 26. Januar 2022

an die Opfer des Amoklaufs in Heidelberg

Begrüßung des neuen Abgeordneten Alfred Bamberger (AfD)

Verabschiedung der Abgeordneten Susanne Bay (GRÜNE)

a) durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 24. Januar 2022 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sowie über deren Umsetzung im Land

und Aussprache

b) Mitteilung der Landesregierung vom 11. Januar 2022
Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Achte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)
Drucksache 17/1570(Dokument)

Steigende Armut durch Inflation – Bürger sofort entlasten!

Beantragt von der Fraktion der AfD

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung des Landes Baden-Württemberg
Drucksache 17/513(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Drucksache 17/1594(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
Drucksache 17/529(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Drucksache 17/1567(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Verwendung und Ergänzung der Mittel aus dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ des Bundes
Drucksache 17/29(Dokument)