33. Sitzung vom 10. Mai 2017
Kapitelauswahl
a) Thema: Situation der Geburtshilfe in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Thema: Stand der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD
c) Thema: Novellierung des Privatschulgesetzes
Beantragt von der Fraktion der CDU
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit
Drucksache 16/896(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/1944(Dokument)
des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 16. Februar 2017
Mögliche Folgen eines EU-Austritts des Vereinigten Königreichs für Baden-Württemberg
Drucksachen 16/1639(Dokument), 16/1797(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit
Drucksache 16/896(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/1944(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Neutralität bei Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes
Drucksache 16/1954(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/1994(Dokument)
für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma in Baden-Württemberg
Bestätigung der Vertreterinnen/Vertreter und der Ersatzmitglieder, die seitens des Landesverbands Deutscher Sinti und Roma Baden-Württemberg e. V. vorgeschlagen wurden sowie Bestätigung des Vertreters der Kommunalen Landesverbände
des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 25. April 2017
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 16/1958(Dokument), 16/1987(Dokument)