71. Sitzung vom 11. Oktober 2018

Tagesordnung/Protokoll

Kapitelauswahl

Drucksache 16/4528(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Erfahrungen mit Reisezeitanzeigetafeln auf der Autobahn A 5 und Übertragbarkeit auf den Bereich der Enztalquerung der A 8

2. Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD
Geplante Halte am Bahnhof Murrhardt-Fornsbach

3. Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU
Erdbebengefährdung und Endlagerstätten

4. Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Schützt die geplante Umsetzung der Geschwisterregelung beim Schulgeld für Privatschulen Familien mit geringem Einkommen ausreichend?

5. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Schwäbisch Hall

6. Anfrage des Abg. Dr. Heiner Merz AfD
Datenerhebung im Rahmen des Mikrozensus

7. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD
Aktuelle Zahlen zu HIV-Infektionen

a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg
Drucksache 16/4537(Dokument)

b) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung
Die Verbreitung von digitalen Serviceportalen auf dem Weg zum flächendeckenden E-Government
Drucksache 16/3482(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
Drucksache 16/4935(Dokument)

des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. Juli 2018
Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Zweiundzwanzigsten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Drucksachen 16/4457(Dokument) (Geänderte Fassung), 16/4845(Dokument)