93. Sitzung vom 18. April 2024
Kapitelauswahl
Drucksache 17/6371(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Bandenkrieg in der Region Stuttgart
2. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Dokumentenbezug bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Teilregionalplänen Windkraft
3. Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
G-9-Modellschulen in Baden-Württemberg
4. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Pfaffensteigtunnel und Gäubahn
5. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Aktivitäten der Landesregierung zur Unterstützung von Innenstadt und Einzelhandel
6. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Fahrbahnerneuerung der B 27 und Bahnübergangsvollsperrung Blumberg
7. Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP
Leichtbauaktivitäten des Landes, Leichtbau BW und Leichtbau-Allianz
8. Anfrage des Abg. Raimund Haser CDU
Nationale Sicherheitsinteressen bei der Ausschreibung von Standorten im Staatswald Baden-Württemberg zur Errichtung von Windenergieanlagen durch ForstBW
9. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Erhöhung der Fördersätze für die ländliche Erwachsenenbildung
10. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Verkehrliche Absicherung von Brauchtumsveranstaltungen
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
a) der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
und Antwort der Landesregierung
Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens Baden-Württemberg
Drucksachen 17/2923(Dokument)
b) der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
und Antwort der Landesregierung
Erste Bestandsaufnahme anlässlich der Einsetzung der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zu den Bereichen Krisenbegriff und Gesundheitskrisen
Drucksachen 17/2934(Dokument)
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD