95. Sitzung vom 27. März 2014

Drucksache 15/4915(externer Link)
1. Anfrage des Abg. Klaus Herrmann CDU
Genehmigung örtlicher Leistungsschauen an Sonn- und Feiertagen
2. Anfrage des Abg. Matthias Pröfrock CDU
Patenschaft des Landes Baden-Württemberg für die neue Fregatte F 222
3. Anfrage des Abg. Matthias Pröfrock CDU
Stellenvorbehalt nach dem Soldatenversorgungsgesetz
4. Anfrage des Abg. Klaus Herrmann CDU
Rechtmäßigkeit der verzögerten Gehaltsanpassung für die Beamtinnen und Beamten des Landes Baden-Württemberg vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.14 
6. Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU
Zukunft der Telemedizin
5. Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU
Die Gemeinschaftsschule in Friedrichshafen – Abschluss und Anschluss zum Abitur in neun Jahren?

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes
Drucksache 15/4852(externer Link)

a) der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Einsetzung einer Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“
Drucksache 15/4977(externer Link)

b) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquetekommission

und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Ausgestaltung und Finanzierung der EU-Förderverfahren für das Übergangsjahr 2014
Drucksache 15/3729(externer Link)

und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Wissenschaftliche Evaluation der Gemeinschaftsschule durch den überzeugten Befürworter der neuen Schulart T. B.
Drucksache 15/3788(externer Link) (Geänderte Fassung)

und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Sucht im Alter
Drucksache 15/3922(externer Link) (Geänderte Fassung)