Schlussevent der Konferenz zur Zukunft Europas

Am 9. Mai 2022 haben sich die Delegierten der Konferenz zur Zukunft Europas, darunter Landtagspräsidentin Muhterem Aras, zum Schlussevent in Straßburg getroffen. In Anwesenheit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron haben sie den Schlussbericht des Exekutivausschusses offiziell übergeben.

Die Konferenz ist die erste ihrer Art mit von Bürgerinnen und Bürgern getragenen Debatten, bei denen die Menschen aus ganz Europa ihre Ideen austauschen und so die gemeinsame Zukunft mitgestalten konnten. Möglich wurde das durch eine innovative mehrsprachige Online-Plattform sowie durch nationale und europäische Bürgerforen. Diese Beiträge flossen in die Plenarversammlungen der Konferenz ein.

Für den Landtag hatte Aras ein Bürgerforum mit zufällig ausgewählten jungen Menschen aus ganz Baden-Württemberg initiiert. Bereits im Februar wurden die Ergebnisse vorgestellt und Aras zeigte sich beeindruckt von den guten und konkreten Ideen sowie den Diskussionen zu Themen wie die gemeinsamen Werte der EU oder den Klimawandel als Herausforderung. „Die Zukunftskonferenz war ein mutiger, innovativer und partizipativer Prozess. Baden-Württemberg hat sich engagiert an diesem Prozess beteiligt, ebenso wie Kommunen und viele Menschen im Land“, so Landtagspräsidentin Aras. Für Aras ist von zentraler Bedeutung, dass die Empfehlungen nicht in der Schublade verschwinden. „Die Verantwortung, sich ernsthaft und transparent damit auseinanderzusetzen, liegt jetzt bei den EU-Institutionen“, betonte sie.

Insgesamt haben sich mehr als 53.000 Menschen auf der Online-Plattform registriert, 6.615 Veranstaltungen fanden statt, rund 19.000 Ideen wurden eingebracht. Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission prüfen nun innerhalb ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs und im Einklang mit den Verträgen zeitnah, wie ein effektives weiteres Vorgehen im Anschluss an den Bericht zu gestalten sein wird und welche Maßnahmen sie auf den Weg bringen wollen.
„Nach dem starken Bekenntnis zu dem partizipativen Prozess und den getätigten Äußerungen von EU-Parlamentspräsidentin Metsola, Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichs Staatspräsident Macron bin ich zuversichtlich, dass die Argumente der Bürgerinnen und Bürger gehört werden und die EU weiterentwickelt wird“, sagte Aras abschließend.