Landtag_BW_Logo.svg (Bildwortmarke: Landtag Baden-Württemberg)
de
  • EN
  • FR
  • IT
  • ES
  • Leichte Sprache
  • Kontrastversion
RZ_JungerLandtagBW_Logo_RGB_107x49.png
de
  • EN
  • FR
  • IT
  • ES
  • Leichte Sprache
  • Aktuelles
    • Presse­mitteilungen
    • Landtagswahl 2021
    • WERTSACHEN
    • Termine
    • Tagesordnungen
    • Begegnungen
    • Beschlüsse
    • dpa Nachrichten
    • Presse
    • Stellenausschreibungen
  • Der Landtag
    • Abgeordnete
    • Parlament
    • Landtagspräsidentin
    • Fraktionen
    • Gremien
    • Landtagsgebäude
    • Bürgerbeauftragte
    • Petitionen
  • Besucher
    • Hinweise zum Coronavirus
    • Digitale Angebote
    • Besuchsangebote im Landtag
    • Architektur- und Kunstführungen
    • Schulbesuch vom Landtag
    • Kinderferienprogramm
    • Gedenkbuch
    • Hausordnung
    • Lageplan
  • Dokumente
    • Parlamentsdokumentation
    • Drucksachen
    • Gesetzesbeschlüsse
    • Plenarprotokolle
    • Sach- und Sprechregister
    • Parlamentsbibliothek
    • Archiv des Landtags
    • Rechtliche Grundlagen
    • Informationsmaterial
  • Mediathek
    • Videos
    • Landtag Live
    • Landtagsfilm
    • Hörbuch
    • Nutzungsbedingungen
RZ_JungerLandtagBW_Logo_RGB_107x49.png
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Sitemap
Zurück zur Übersicht
  1. Startseite
  2. Aktuelles
  3. Presse­mitteilungen
61/2020 - 24. Juni 2020, 14:19 Uhr
Landtag stimmt Änderung des Abgeordnetengesetzes zu:

Diätenanpassung 2020 wird ausgesetzt – Präsidentin Aras: „Wir setzen ein positives Zeichen“

Stuttgart. Die jährliche Anpassung der Entschädigung der Abgeordneten auf der Grundlage des Nominallohnindex für Baden-Württemberg wird für 2020 ausgesetzt. Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute einem interfraktionellen Gesetzentwurf von Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP zur entsprechenden Änderung des Abgeordnetengesetzes einstimmig zugestimmt. „Viele Bürgerinnen und Bürger müssen erhebliche finanzielle Einschränkungen in der Corona-Krise hinnehmen. Wir Abgeordnete setzen mit unserem Verzicht ein positives Zeichen“, so Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne).

Zumal davon auszugehen sei, dass auch im Jahr 2021 keine Erhöhung zu erwarten sei. Denn das Indexierungsverfahren, nach dem die Entwicklung der Diäten bestimmt werde, basiere auf der Grundlage statistischer Maßzahlen des Vorjahres. Durch die Gesetzesänderung können im Haushalt 365.508 Euro eingespart werden. Die steuerpflichtige Grundentschädigung für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier beläuft sich auch nach dem 1. Juli 2020 weiterhin auf 8.210 Euro. Erhöht werden indes die Kostenpauschale um 1,5 Prozent auf 2.286 Euro (bislang 2.252 Euro) und der Vorsorgebeitrag für die eigenständige Altersvorsorge um 2,99 Prozent auf 1.859 Euro (bislang 1.805 Euro). 

Für die Grundentschädigung teilt das Statistische Landesamt jedes Jahr im Mai der Präsidentin die Veränderung des Nominallohnindex für Baden-Württemberg mit, der die allgemeine Einkommensentwicklung des vergangenen Jahres in Baden-Württemberg abbildet. Für die Kostenpauschale ermittelt das Statistische Landesamt den Wert anhand der Entwicklung des Verbraucherpreisindex für Baden-Württemberg, während sich der Vorsorgebeitrag an der Entwicklung des Höchstbeitrags zur allgemeinen Rentenversicherung ausrichtet. Auf der Grundlage dieser Werte werden die neuen Entschädigungsleistungen errechnet und von der Landtagspräsidentin im Gesetzblatt für Baden-Württemberg veröffentlicht.
 

Pressemitteilung teilen
  • FB
  • Twitter
XSCHLIESSEN

Diese Webseite verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Webseite zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten.
Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Hier finden Sie uns

Landtag von Baden-Württemberg
Haus des Landtags
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart

Größere Karte anzeigen So finden Sie zu uns

So erreichen Sie uns

Zentrale
Tel: +49 711 2063 0
Fax: +49 711 2063 299
E-Mail: post@landtag-bw.de
Informationszentrum
Tel: +49 711 2063 500

Unsere Besucher erreichen uns
Montag - Freitag von 9 - 11.30 Uhr
Dienstag - Donnerstag von 14 - 16 Uhr

Besucher­dienst
Tel: +49 711 2063 228
E-Mail: bsd@landtag-bw.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit steht den Vertreterinnen und Vertretern der Medien als Ansprechpartner zur Verfügung. 

Tel: +49 711 2063 268
E-Mail: landtagspressestelle@landtag-bw.de

Schreiben Sie uns!

Datenschutzhinweis

Personenbezogene Daten werden unter Wahrung des Datenschutzes verarbeitet. Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.

Zum Kontaktformular

© Landtag von Baden-Württemberg

  • Datenschutz
  • Impressum
  • Sitemap
  • facebook
  • twitter