Verkehrsausschuss befasst sich mit Situation der Verkehrslandeplätze in der Corona-Krise

Stuttgart. Auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion hat sich der Ausschuss für Verkehr in seiner letzten planmäßigen Sitzung in der laufenden Legislaturperiode am Mittwoch, 27. Januar 2021, mit der Situation der Verkehrslandeplätze in Baden-Württemberg befasst. „Die kommerzielle Luftfahrt ist durch die Corona-Pandemie fast vollständig zum Erliegen gekommen“, sagte Karl Rombach (CDU), der Vorsitzende des Gremiums. Infolgedessen gehe die Landesregierung davon aus, dass den meisten Landeplätzen ein Großteil ihrer Einnahmen weggebrochen sei.  

Der Ausschuss sei sich einig gewesen, so der Vorsitzende, dass man die Flughäfen und Landeplätze finanziell unterstützen müsse. „Die Landeplätze werden nicht nur touristisch genutzt“, erklärte Rombach. „Es werden von dort aus zum Beispiel auch Medikamente transportiert und sie werden von Hubschraubern des ADAC angesteuert.“ Informationen des Verkehrsministeriums zufolge habe das Regierungspräsidium Stuttgart daher im April die Landeplätze von den Betriebspflichten befreit, um die Betriebs- und Vorhaltekosten infolge der Minderauslastung zu reduzieren. 

Darüber hinaus seien derzeit weitere finanzielle Hilfen im Gespräch. So hätten sich die Verkehrsminister der Länder bereits darauf verständigt, eine Co-Finanzierung eines Hilfsprogramms des Bundes zu übernehmen. Eine Zusicherung der Finanzminister in diesem Punkt stehe jedoch noch aus; diese würden am morgigen Donnerstag, 28. Januar 2021, diesbezüglich beraten. Verkehrsminister Winfried Hermann habe dem Ausschuss versichert, dass Baden-Württemberg einer solchen Co-Finanzierung zustimmen werde. Sollten die anderen Bundesländer dies ebenfalls tun, so sei in Kürze mit einem Programm zur Unterstützung der Verkehrslandeplätze zu rechnen.