Verkehrsausschuss diskutiert über Stuttgarter Busline X1

Stuttgart. Darf die Stadt Stuttgart die wenig genutzte Schnellbuslinie X1 stoppen, obwohl der Betrieb der Linie Bestandteil des Luftreinhalteplans des Landes ist? Darüber hat der Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. September, in öffentlicher Sitzung beraten.

Der Ausschuss befasste sich auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion mit der Linie X1, die zwischen Bad Cannstatt und der Stuttgarter Innenstadt verkehrt. Die Liberalen fordern in ihrem Antrag einen sofortigen Stopp der Linie. Diese werde von zu wenigen Menschen genutzt und bremse durch die eigens für sie reservierte Fahrspur den übrigen Verkehr auf einer wichtigen Innenstadtachse aus.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wies die Forderung vor dem Ausschuss zurück. Die Schnellbuslinie mit dem dazugehörigen Sonderfahrstreifen habe mit dazu beigetragen, die Luftqualitätsgrenzwerte am Stuttgarter Neckartor einzuhalten. Da dies derzeit nur knapp gelinge, sei es nicht angezeigt, auf die Linie zu verzichten. Sie reduziere nachweislich den Individualverkehr mit Pkw und bleibe deshalb Bestandteil des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt. Damit kann die Stadt Stuttgart die Buslinie nicht eigenmächtig stoppen.

Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) pflichteten die Fraktionen von Grünen und CDU dem Verkehrsminister bei. Die SPD wollte laut Klos von Hermann wissen, ob das Land nicht einen finanziellen Beitrag zur Linie leisten könne, wenn diese der Stadt schon per Luftreinhalteplan vorgeschrieben werde. Der Minister verneinte und verwies darauf, dass die Stadt selbst die Linie seinerzeit zur Aufnahme in den Plan vorgeschlagen habe, um die Luftqualität zu verbessern. Im Übrigen enthalte der Plan viele Maßnahmen, die deutlich teurer seien.

Wie der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos weiter berichtete, erkundigten sich die Liberalen, ob es der Stadt möglich sei, den Sonderfahrstreifen für eine anderweitige Nutzung freizugeben – durch E-Autos und Fahrräder beispielsweise. Der Minister erklärte, dies sei prinzipiell möglich. Die Vorgaben des Luftreinhalteplans seien aber in jedem Fall einzuhalten. 

Nach Angaben von Klos wollte die AfD-Fraktion vom Verkehrsminister wissen, welchen spezifischen Beitrag die Buslinie X1 für die Verbesserung der Luftqualität leiste. Hermann erklärte dazu, es sei klar, dass die Linie im Sinne der Luftverbesserung wirke. Der Beitrag sei aber nicht genau zu beziffern, da am Neckartor verschiedene Maßnahmen zur Luftreinhaltung ergriffen worden seien, darunter auch Luftfilter. Es sei nicht möglich, den spezifischen Beitrag der Linie X1 herauszurechnen.