Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat sich konstituiert 

Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat am heutigen Donnerstag, 7. April 2022, ihre Tätigkeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde der Grünen-Abgeordnete Alexander Salomon zum Vorsitzenden und die CDU-Abgeordnete Dr. Natalie Pfau-Weller zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. „Die Abgeordneten und externen Sachverständigen freuen sich, dass die Arbeit der Enquetekommission zu diesem wichtigen Thema nun beginnt. Sie blicken mit großen Erwartungen auf die kommenden Monate und sind gespannt, welche Themen und Herausforderungen die Arbeit in dem Gremium bringt“, sagte der Vorsitzende Alexander Salomon. 

Das Gremium legte auch den Zeitplan für die nächsten beiden Jahre fest. Sitzungen finden immer freitags statt. Die Sitzungstermine bis Ende 2023 sind: 24. Juni 2022, 22. Juli 2022, 30. September 2022, 14. Oktober 2022, 11. November 2022, 9. Dezember 2022, 20. Januar 2023, 3. Februar 2023, 10. März 2023, 21. April 2023, 26. Mai 2023, 30. Juni 2023, 21. Juli 2023, 22. September 2023, 13. Oktober 2023, 10. November 2023, 1. Dezember 2023. 

Nach Angaben Salomons soll die auf Antrag der Fraktionen Grüne und CDU eingesetzte Enquetekommission Handlungsempfehlungen erarbeiten, die das Ziel haben, das baden-württembergische Gemeinwesen für die Zukunft resilienter und krisenfester aufzustellen. Dabei soll sie sich insbesondere auf die Erarbeitung solcher Handlungsempfehlungen konzentrieren, die ihre Wirkung im Zeitraum nach Abschluss ihrer Tätigkeit entfalten können, auf Landesebene umsetzbar sind und den Fokus auf die Umstände von Krisen setzen. Als neues Element ihrer Arbeit soll die Enquetekommission eng mit einem Beteiligungsprozess von Bürgerinnen und Bürgern verzahnt werden. Dazu soll ein Bürgerforum geschaffen werden, das aus zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger besteht.

Die Enquete setzt sich aus 14 Mitgliedern der im Landtag vertretenden Fraktionen zusammen und darüber hinaus aus acht Sachverständigen, die als dauerhaft stimmberechtigte Mitglieder von den Fraktionen gewählt wurden. Die Verteilung der Sachverständigen richtet sich dabei nach Fraktionsstärke. Alle Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder sowie die externen Sachverständigen sind auf der Website des Landtags zu finden: https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/gremien/untersuchungsausschusseenqueteko/enquetekommission-krisenfeste-ge.html