Ausschuss für Europa und Internationales befasst sich mit Studie zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt

Stuttgart. Grenzenlos Arbeiten – so lautet der Titel einer Studie über den deutsch-französischen grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt, die die Autoren Andrea Baumgartner (Studentische Hilfskraft) und Jacob Ross (Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.) dem Ausschuss für Europa und Internationales in der Sitzung am Mittwoch, 28. September 2022, per Videoschalte aus Berlin vorgestellt haben. „Insgesamt sind es drei Studien, die lesenswert sind“, betonte Willi Stächele (CDU), der Vorsitzende des Gremiums.

In der deutsch-französischen Grenzregion pendeln täglich Tausende Arbeitskräfte jeweils ins andere Land, berichteten die Autoren. „Diese Menschen erleben in ihrem Alltag die konkreten Chancen, aber auch die Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (GRÜZ)“, fasste Willi Stächele zusammen. Jahrzehntelang sei diese Arbeitsmobilität ein Gewinn für beide Seiten gewesen. „Nicht zuletzt auch ein Beweis für die engen wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Beziehungen der Nachbarländer“, so Stächele. Aktuelle Trends wie etwa der Fachkräftemangel in beiden Ländern, so die Studie, stellen die Zukunftsfähigkeit des bisherigen Grenzgänger-Modells infrage. Die Autoren sind sich darin einig, dass die GRÜZ nur dann zur Schaffung eines integrierten grenzübergreifenden Arbeitsmarkts beiträgt, wenn die Grenzregion als ganzheitlicher Wirtschaftsraum begriffen wird, wenn die jeweils anderen Abschlüsse leichter anerkannt werden und wenn unnötige Doppelstrukturen vermieden werden.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt hat das Staatsministerium den Landtag über die Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, die unter dem Motto „Europa als Aufgabe“ steht, unterrichtet. Schwerpunkte sind die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg, die Sicherung der Energieversorgung, die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas und der Sicherheit im Cyberspace, die strategische Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und die Widerstandsfähigkeit demokratischer Institutionen. Seit 1. Juli 2022 hat Tschechien turnusgemäß für sechs Monate die Präsidentschaft übernommen. Der Ausschuss habe das zur Kenntnis genommen, so Stächele.