Landtag von Baden-Württemberg: Datenschutzerklärung für den Facebook-Account
Der Landtag von Baden-Württemberg greift für den hier angebotenen Social-Media-Dienst auf die technische Plattform und die Dienste von Meta, Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland, zurück.
Der Landtag von Baden-Württemberg verarbeitet über seinen Facebook-Account selbst personenbezogene Daten (dazu unten unter 2.), gleichzeitig findet eine Datenverarbeitung durch Facebook/Meta statt (dazu sogleich unter 1.).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Facebook-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).
Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.landtag-bw.de abrufen.
1. Von Facebook verarbeitete Daten:
Angaben darüber, welche Daten durch Facebook verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook:
Wenn Facebook/Meta personenbezogene Daten nach außerhalb der Europäischen Union, der EFTA-Staaten oder des Vereinigten Königreichs übermittelt, gewährleistet Facebook/Meta ein angemessenes Schutzniveau für die Rechte von betroffenen Personen basierend auf der Angemessenheit der Datenschutzgesetze des Empfängerlandes und vertraglichen Verpflichtungen des Empfängers der Daten (Modellklauseln können angefordert werden).
Der Landtag von Baden-Württemberg hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Facebook/Meta verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat er insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.
Mit der Verwendung von Facebook werden Ihre personenbezogenen Daten von der Meta Platforms Ireland Ltd. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta Platforms Ireland Ltd. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Facebook/Meta verarbeiten dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Facebook/Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt Facebook/Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Der Landtag von Baden-Württemberg hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta Platforms Ireland Ltd. und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von Meta Platforms Ireland Ltd. für den Account des Landtags von Baden-Württemberg eingesetzt werden, hat der Landtag von Baden-Württemberg dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Social-Media-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für den Landtag von Baden-Württemberg über seinen Account einsehbar. Überdies hat der Landtag von Baden-Württemberg keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Facebook-Account zu verhindern oder abzustellen.
Schließlich erhält Facebook/Meta auch Informationen, wenn Sie z.B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Facebook/Meta möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Facebook/Meta ist ein außereuropäischer Anbieter mit Sitz in Menlo Park, USA, der die europäische Niederlassung Meta Platforms Ireland Ltd. unterhält. Da Facebook/Meta betroffenen Personen in der Union Dienstleistungen anbietet, ist das Unternehmen bei der Datenverarbeitung an die DS-GVO gebunden (Marktortprinzip, Art. 3 Abs. 2 DS-GVO).
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Facebook-Kontos sowie unter dem Punkt „Einstellungen und Privatsphäre“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebbok auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Facebook-Supportseite vorhanden:
Über die Möglichkeit, eigene Daten bei Facebook einsehen zu können, können Sie sich hier informieren:
Informationen über die von Facebook zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:
Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen):
Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Facebook-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:
2. Vom Landtag von Baden-Württemberg verarbeitete Daten:
Auch der Landtag von Baden-Württemberg verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt er selbst keine Daten über seinen Facebook-Account. Auch bei einer ggfs. zukünftig folgenden Einbindung der Posts des Landtags von Baden-Württemberg auf seiner Homepage werden nicht die IP-Adressen der Seitenbesucher an die Meta Platforms Ireland Ltd. übertragen. Insbesondere findet auf der Website keinerlei Tracking statt.
Die von Ihnen bei Facebook eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Posts gegebenenfalls teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Facebook veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Landtag von Baden-Württemberg in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht.
Empfänger der Daten ist zunächst Facebook/Meta, wo sie ggf. zu eigenen Zwecken und unter der Verantwortung von Facebook/Meta an Dritte weitergegeben werden. Empfänger von Veröffentlichungen ist zudem die Öffentlichkeit, also potentiell jedermann.
