92. Sitzung vom 16. Mai 2019

Drucksache 16/6055(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Daniel Born SPD
Ausbildungsabbrüche in der praxisintegrierten Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher

2. Anfrage des Abg. Daniel Born SPD
Abrechnung von Reisekosten der Lehrkräfte bei Klassenfahrten

3. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Verkehrsgefährdung und Nadelöhr-Situation durch den Diebkreisel im Heckengäu

4. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Erhalt der Wirtschaftskraft in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg im Rahmen von zunehmender Digitalisierung und Elektromobilität

5. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Sekundärmigration aus der Schweiz nach Baden-Württemberg

6. Anfrage des Abg. Dr. Heiner Merz AfD
Investitionen in das Feuerwehrwesen

7. Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD
Bauvorhaben für Kinderbetreuungseinrichtungen an Universitäten

8. Anfrage des Abg. Ulli Hockenberger CDU
Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

9. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Einsatz ehrenamtlicher Rettungshundestaffeln bei der Suche nach vermissten oder verunglückten Personen

10. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Umsetzung des Digitalpakts in Baden-Württemberg

des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums Baden-Württemberg (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
Drucksache 16/5979(Dokument)

des Ausschusses für Europa und Internationales zu

a)  der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 5. Februar 2019

b)  der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 30. April 2019

Bericht über aktuelle europapolitische Themen

Drucksachen 16/5700(Dokument), 16/6193(Dokument), 16/6232(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Einführung der doppelten Buchführung in der Landesverwaltung Baden-Württemberg (Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung für Baden-Württemberg [LHO])
Drucksache 16/6080(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Evaluation des Bildungszeitgesetzes
Drucksache 16/2152(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Verwendung regionaler bzw. ökologischer Rohstoffe in Landeskantinen und Modellvorhaben „Große Küche – Gutes Essen“
Drucksache 16/2116(Dokument)