143. Sitzung vom 4. Februar 2021
Kapitelauswahl
Drucksache 16/9757(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD
Inhalt des Haushaltstitels „Zukunftsland Baden-Württemberg – Stärker aus der Krise“
2. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Nutzung des Budgets für den Ausbau der Enztalquerung der A 8 und weitere Kosteneinsparungen durch zusätzliche lokale Verwendung des Erdaushubs unter Landschafts- und Umweltgesichtspunkten
3. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Stand der Variantenprüfung und Bestand der Finanzierungszusage im Hinblick auf die Umgehungsstraße in Gaildorf
4. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Todesfälle in Pflegeheimen
5. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Sicherstellung der Produktion von Schutzausstattung in Baden-Württemberg
6. Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Ausgleich coronabedingter Mehraufwendungen im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
7. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Zukunft des Abfallsammelsystems im Enzkreis als umfassendes Holsystem
des Untersuchungsausschusses
„Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
Drucksache 16/9666(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften
Drucksache 16/9490(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
Drucksache 16/9728(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg, des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts und der Gemeindehaushaltsverordnung
Drucksache 16/9491(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
Drucksache 16/9694(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des öffentlichen Bedarfs in Baden-Württemberg (Landarztgesetz Baden-Württemberg)
Drucksache 16/9492(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/9799(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG-Ausführungsgesetz – SodEG-AG)
Drucksache 16/9493(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/9689(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Drucksache 16/9494(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/9693(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Drucksache 16/9542(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/9836(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlussprüfungen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung)
Drucksache 16/9543(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 16/9683(Dokument)