16. Sitzung vom 21. Oktober 2021

Drucksache 17/963(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD
Brandschutzinventuren aufgrund der E-Mobilität

2. Anfrage des Abg. Daniel Born SPD
Rückwirkende Regelung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes

3.  Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Ablauf der Beantragung des aktuellen Planfeststellungsverfahrens für den vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Pforzheim-Eutingen und Niefern

4. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Sicherheit im ÖPNV für Personal und Fahrgäste

5. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Sicherheits- und Kostenrisiko, bedingt durch brennende Fahrzeuge

6. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD
Erfassung von Kfz-Bränden nach der Art des Antriebs

7. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD
Aussage von Innenminister Strobl zur politisch motivierten Kriminalität (PMK)

und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Umsetzung von § 4 Transparenzregistergesetz (Exekutive Fußspur) durch die Landesregierung
Drucksache 17/381(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration
Nach Würzburg: Sofortiges Ende von Masseneinwanderung und offenen Grenzen zur Gefahrenabwehr
Drucksache 17/523(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration
Nach Würzburg: Sofortiges Ende von Masseneinwanderung und offenen Grenzen zur Gefahrenabwehr
Drucksache 17/523(Dokument)