42. Sitzung vom 13. Juli 2022
Kapitelauswahl
der Fraktion der AfD
Versagt die Medienüberwachung? „Chemsex“ – Beiträge zu Sex auf Drogen im Jugendprogramm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – wie hält es das Staatsministerium mit dem Medienstaatsvertrag?
Beantragt von der Fraktion der AfD
des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Drucksache 17/2790(Dokument)
und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Kinder in extremistischen Milieus
Drucksache 17/1592(Dokument)
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
Drucksache 17/1740(Dokument)