57. Sitzung vom 2. Februar 2023

Drucksache 17/3558(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD
Sind freiwillige Feuerwehren auch in Baden-Württemberg unter Druck?

2. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD
Sicherheit der Frauen in Baden-Württemberg

3.  Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Coronamaßnahmen in Fitnessstudios und Vereinssport zukünftig ausschließen

4. Anfrage des Abg. Raimund Haser CDU
Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs

5. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
B-27-Ortsumfahrung Blumberg-Zollhaus

6. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
B-14-Ortsumfahrung Spaichingen und Balgheim

7. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Entwicklung der Grunderwerbsteuer

8. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Erstellung von Wohnungen im sozialen Wohnungsbau

9. Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP
Vertriebswege 365-€-Jugendticket und Auswirkungen auf Verkaufsstellen vor Ort

10. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Durchsuchungen bei Radio Dreyeckland

11. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Delegitimierung des Staates

12. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Personalratsvertretung am Standort Bad Krozingen der Uniklinik Freiburg

13. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Höhe der Ausgleichsabgabe für unbesetzte Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen gemäß § 160 SGB IX

14. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Steillagenweinbau im Enzkreis

15. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Ausbleiben einer geplanten Sanierung einer Ufermauer an der Enz an der Wildbader Straße in Neuenbürg durch das Regierungspräsidium Karlsruhe

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz für nachhaltige Finanzanlagen in Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 17/4011(Dokument)

der ehrenamtlichen Mitglieder des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation

der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Januar 2023
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 17/3982(Dokument), 17/3987(Dokument)