107. Sitzung vom 6. November 2024
Kapitelauswahl
TOP 2 Regierungsbefragung
a) Thema: Auswirkungen der geplanten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf den SWR im Bereich seiner Onlineangebote
Beantragt von der Fraktion der SPD
b) Thema: Landesarbeitsmarktprogramm
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
TOP 3 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Drucksachen 17/7421
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksachen 17/7614
TOP 4 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und der Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz
Drucksachen 17/7464
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksachen 17/7615
TOP 5 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
(Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG
Drucksachen 17/7471
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Drucksachen 17/7608
TOP 6 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Vorschriften
Drucksachen 17/7521
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Drucksachen 17/7585
TOP 5 Fortsetzung Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
(Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG
Drucksachen 17/7471
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Drucksachen 17/7608