Anhörung zur Konferenz zur Zukunft Europas

Die Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Muhterem Aras, nimmt am Dienstagabend, 23. November 2021, an der Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales zur Konferenz zur Zukunft Europas teil. Sie eröffnet die Statementrunde mit dem Bekenntnis: „Ich finde die Idee der Zukunftskonferenz richtig gut.“ Dieser Prozess gebe uns Bürgerinnen und Bürgern der europäischen Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, gemeinsam zu diskutieren, was wir von Europa erwarten und was Europa stark macht. Abgeordnete müssten sich die Frage stellen, was dieser Prozess für die parlamentarische Arbeit bedeute. „Die Zukunftskonferenz stellt die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt. Als Vertreterinnen und Vertreter eines Landesparlaments sind wir deshalb auch in besonderer Weise gefordert, den Anliegen der Bürger Gehör zu verschaffen“, betont Muhterem Aras. Sie blickt zurück auf das von ihr initiierte Bürgerforum mit 40 jungen Zufallsbürgerinnen und -bürgern, das Ende Oktober stattgefunden hat: „Das war gelebte Bürgerbeteiligung.“

„Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die entwickelten Handlungsempfehlungen aufgegriffen, priorisiert und wenn immer möglich umgesetzt werden und dass in den europäischen Institutionen eine ernsthafte und transparente Debatte zur Zukunft Europas stattfindet“, verspricht die Landtagspräsidentin. Um genügend Zeit für Diskussionen zu haben, dürfe die Konferenz nicht schon im Mai 2022 enden. „Im Mai kann ein erster Zwischenbericht vorgelegt werden. Der Prozess selbst muss danach aber unbedingt weitergeführt werden“, fordert sie.