29. Januar 2010

Ausschussberatungen Etat 2010/11 beendet

Seine Beratungen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2010/2011 hat der Finanzausschuss des Landtags nach insgesamt fünf Sitzungstagen am 28. Januar 2010 beendet. Wie der Vorsitzende des Gremiums Ingo Rust (SPD) am Freitag, 29. Januar 2010, in Stuttgart auf einer Pressekonferenz bekannt gab, erfolgten Umschichtungen in einer Größenordnung von 267,8 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen des Etats habe sich gegenüber dem Regierungsentwurf für 2010 um 11,2 Millionen Euro auf 34,932 Milliarden Euro und für 2011 um 9,6 Millionen Euro auf 35,137 Milliarden Euro erhöht. Die Neuverschuldung sei gegenüber dem ursprünglichen Etatentwurf für 2010 um 90 Millionen auf 2,646 Milliarden Euro und für 2011 um 135 Millionen Euro auf 2,131 Milliarden Euro gestiegen. Unser Foto zeigt den Ausschussvorsitzenden Ingo Rust (2.v.l.) und die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen (v.l.n.r.) Heiderose Berroth (FDP/DVP), Klaus Herrmann (CDU), Dr. Nils Schmid (SPD) und Eugen Schlachter (GRÜNE) vor der Landespresse.