Hass und Hetze entgegentreten

Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Oberbürgermeisterin von Fellbach, Gabriele Zull, diskutieren am Mittwochabend, 2. Februar 2022, auf Einladung der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) in einem Podiumsgespräch in der Stadtbibliothek Stuttgart über die Gefahren von Hasskriminalität und Hetze für Gesellschaft und Demokratie.

Im Podiumsgespräch „Unsere gefährdete Demokratie – Wie umgehen mit Hass und Hetze gegen Amtsträger und Ehrenamtliche?“ schildern sie auch persönliche Erfahrungen mit Hass, der ihnen als Trägerinnen politischer Ämter vor allem auch im Internet entgegenschlägt. Landtagspräsidentin Aras berichtet, persönliche Anfeindungen gegen sie seien glücklicherweise die Ausnahme, trotzdem drohe aber immer die Gefahr, dass auf den Hass im Netz ein Hassverbrechen folge: „Deshalb ist es wichtig, dass der Rechtsstaat strafbare Äußerungen wie Drohungen mit Gewalt, Vergewaltigung und Mord auch im Netz konsequent verfolgt, mit dem Ziel, Radikalisierungsprozesse zu stoppen, bevor sie in konkrete Tatplanungen münden.“ Die Politikerinnen sprechen neben den Auswirkungen von Hass und Hetze auf die Demokratie auch über mögliche Vorgehensweisen gegen Hass-Postings durch Politik, Gesetzgebung, Medien und Gesellschaft und das Angebot „Stark im Netz“ für Betroffene in der Kommunalpolitik.