Meinungsfreiheit an historischem Ort diskutiert

Die „Wertsachen“-Gesprächsreihe des Landtags gastierte am 18. Oktober 2017 an historischem Ort: Im Salmen in Offenburg fand am 12. September 1847, am Vorabend der Revolution, die Versammlung der "Entschiedenen Freunde der Verfassung" statt. Am Ende standen 13 Forderungen, darunter die „Preßfreiheit“. An diesen Ort lud Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zu einem Abend über die Werte und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ein. Rund 260 Interessierte jeglicher Altersgruppe kamen, darunter Oberbürgermeisterin Magret Schreiner und der Bildungs-Staatssekretär und Wahlkreisabgeordnete Volker Schebesta (CDU).
Es war dies die dritte Veranstaltung der Reihe. Im Mittelpunkt stand Artikel 5 des Grundgesetzes: „Kaum ein Artikel bietet sich für eine Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern so an wie dieser Artikel“, so Aras in ihrem Grußwort. Und es gebe wohl kaum einen geeigneteren Ort, über Meinungsfreiheit zu reden, sagte die Parlamentspräsidentin. „Das Grundgesetz stellt an die Bürgerinnen und Bürger bewusst keine Ansprüche. Aber seine Werte zu leben, sie im permanenten gesellschaftlichen Gespräch auszuhandeln und zu festigen - diese Verantwortung liegt bei uns allen.“ Auf dem Podium diskutierten unter Moderation von Silke Gmeiner (SWR) die Schriftstellerin Lena Gorelik, die Comic-Zeichnerin und Künstlerin Katharina Greve sowie der langjährige ARD-Korrespondent für den Nahen und Mittleren Osten, Jörg Armbruster. Dieser warnte in seinem Kurzvortrag zuvor, „mit der Meinungskeule zu schwingen“ statt zu diskutieren, denn diese Keule treffe die Meinungsfreiheit selbst. Und: Meinungsfreiheit müsse immer wieder neu verteidigt und ausgehandelt werden. „Kein Recht auf Meinungsfreiheit ohne Verantwortung“, so Gorelik. Greve schlug – analog zu den Leserbriefen von früher - ein „Porto“ für jeden Facebook-Post vor, um die Hemmschwelle zu erhören. „Das wichtigste Schulfach sollte der Umgang mit sozialen Medien sein“, fand Gorelik. Der alte Journalisten-Merksatz „überprüfe Deine Quellen“ gelte heute für jeden Internet-Nutzer. Am Ende war es an dem Kabarettisten Matthias Deutschmann, die Idee hinter der „Wertsachen“-Reihe auf den Punkt zu bringen: „Zeigen, dass das Parlament wieder zu alter Stärke zurückfindet und mit der Macht des Wortes die Standpunkte auszuhandeln.