Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente in Bremen
Die Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates bei der Konferenz in Bremen
Foto: Tristan Vankann/fotoetage
Die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates treffen sich am Montag, 20. Juni, und Dienstag, 21. Juni 2022, zur Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) in Bremen. In diesem Jahr findet die Konferenz unter dem Vorsitz des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz statt. Landtagspräsidentin Muhterem Aras und die Direktorin beim baden-württembergischen Landtag, Christine Werner, tauschen sich vor Ort mit den Kolleginnen und Kollegen der Landesparlamente aus.
Ein Schwerpunkt der dreitägigen Konferenz liegt auf dem Themenkomplex "Hate Speech, Bots und Cyberkrime". Zur der Bedrohungslage von Politikerinnen und Politikern referiert der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch. Thematisch im Fokus stehen außerdem die Herausforderungen des Föderalismus und die Position der Landesparlamente in Europa. In ihrer Abschlusserklärung begrüßen die Präsidentinnen und Präsidenten insbesondere den mit der Konferenz zur Zukunft Europas intensiv geführten und länderübergreifenden gemeinsamen Dialogprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern.