17. März 2020

Sondersitzung mit Sonder-Maßnahmen

Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Bei der Sondersitzung des Präsidiums am heutigen Vormittag im Bürger- und Medienzentrum des Landtags wurden selbstverständlich die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts beachtet und der Abstand der Abgeordneten untereinander auf zirka 1,50 Meter vergrößert. Das "Auseinanderrücken" hat den Beratungen nicht geschadet, es wurden einvernehmlich Beschlüsse gefasst. „Es ist schon ein komisches Gefühl, so weit auseinanderzusitzen", so Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „In der aktuellen Situation müssen wir umfassende Entscheidungen kurzfristig treffen. Das ist uns heute gemeinsam gelungen. Jenseits aller politischen Meinungsverschiedenheiten muss es unser gemeinsames Anliegen sein, parlamentarische Prozesse verantwortungsvoll fortzuführen. Das erfordert jetzt viel Abstimmung, Kreativität und Pragmatismus.“